FDPKrankenversicherung

Gröhes Finanzreform der Krankenversicherung ist gescheitert

Marie-Agnes Strack-ZimmermannMarie-Agnes Strack Zimmermann fordert echten Wettbewerb im Gesundheitssystem
14.10.2015

Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung werden im kommenden Jahr voraussichtlich steigen. Der so genannte Schätzerkreis des Bundesversicherungsamtes geht laut Medienberichten in seiner Prognose von einem Anstieg des Beitragssatzes um bis zu 0,3 Punkte aus. Damit würde der durchschnittliche Beitragssatz auf 15,8 Prozent steigen. Für FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist das der Beleg dafür, dass die Finanzreform der gesetzlichen Krankenversicherung gescheitert ist.

Sie moniert: "Noch im September hat Bundesgesundheitsminister Gröhe großspurig verkündet, dass die finanzielle Situation der Krankenkassen mit Reserven in Höhe von über 15 Milliarden Euro mehr als stabil sei. Nur einen Monat später soll es für 2016 ein Defizit von 3 Milliarden Euro geben." Von den ursprünglich versprochenen Entlastungen für die Arbeitnehmer sei man meilenweit entfernt.

Die Freidemokratin wirft der großen Koalition vor, keinen Gedanken an Strukturreformen und eine Senkung der Abgabenlast zu verschwenden. Zudem stünden weitere Herausforderungen wie die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen vor der Tür, auf die die Bundesregierung keine Antwort habe, legt sie den Finger in eine weitere Wunde. "Die Freien Demokraten fordern daher erneut, die Gesundheitsreformen der Bundesregierung dringend auf den Prüfstand zu stellen. Echter Wettbewerb im Gesundheitssystem und Bürokratieabbau sind unumgänglich."

Social Media Button