14.08.2013FDP-Menschenrechtsexperte Pascal Kober hat die Kritik an Entwicklungsminister Niebel im Fall "FIAN" zurückgewiesen.
Die Vorwürfe seien "schlicht absurd", sagte Kober. Unter liberaler Führung habe das Ministerium deutlich mehr in die Förderung von Nichtregierungsorganisationen investiert. "Damit haben die zivilgesellschaftlichen Programme weit überproportional vom wachsenden BMZ-Haushalt profitiert", stellte Kober klar. "Es ist schlicht absurd, Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel eine Gängelung der Zivilgesellschaft vorzuwerfen", kritisierte Kober, Mitglied im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, in Berlin. "Das Gegenteil ist der Fall: Von 2009 bis 2013 stieg die Förderung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für zivilgesellschaftliche Programme von 557 Millionen Euro auf jetzt 666 Millionen Euro. Das ist eine Steigerung um 20 Prozent."
Niebel hatte das "Food First Informations- und Aktions-Netzwerk" (FIAN) in einem Schreiben aufgefordert, die seiner Ansicht nach unangemessene Kampagne gegen einen in Uganda tätigen Kaffeeproduzenten zu überdenken. Dabei sei es dem Minister auch darum gegangen, einen Imageschaden für die ugandische Kaffeewirtschaft und damit einhergehende Arbeitsplatzverluste zu verhindern, teilte das BMZ mit.
FDP-Menschenrechtsexperte Kober wies darauf hin, dass auch FIAN vom BMZ finanziell gefördert werde. Eine kritische Selbstreflexion sei auch für NGOs unverzichtbar, so der liberale Bundestagsabgeordnete, "denn auch gut gemeintes zivilgesellschaftliches Handeln kann zu Kollateralschäden in der Entwicklungszusammenarbeit führen."
Kober: Unter Niebel haben NGOs enorm profitiert
FDP-Menschenrechtsexperte Pascal Kober hat die Kritik an Entwicklungsminister Niebel im Fall "FIAN" zurückgewiesen.
Die Vorwürfe seien "schlicht absurd", sagte Kober. Unter liberaler Führung habe das Ministerium deutlich mehr in die Förderung von Nichtregierungsorganisationen investiert. "Damit haben die zivilgesellschaftlichen Programme weit überproportional vom wachsenden BMZ-Haushalt profitiert", stellte Kober klar. "Es ist schlicht absurd, Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel eine Gängelung der Zivilgesellschaft vorzuwerfen", kritisierte Kober, Mitglied im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, in Berlin. "Das Gegenteil ist der Fall: Von 2009 bis 2013 stieg die Förderung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für zivilgesellschaftliche Programme von 557 Millionen Euro auf jetzt 666 Millionen Euro. Das ist eine Steigerung um 20 Prozent."
Gut gemeintes Handeln kann zu Kollateralschäden führen
Niebel hatte das "Food First Informations- und Aktions-Netzwerk" (FIAN) in einem Schreiben aufgefordert, die seiner Ansicht nach unangemessene Kampagne gegen einen in Uganda tätigen Kaffeeproduzenten zu überdenken. Dabei sei es dem Minister auch darum gegangen, einen Imageschaden für die ugandische Kaffeewirtschaft und damit einhergehende Arbeitsplatzverluste zu verhindern, teilte das BMZ mit.
FDP-Menschenrechtsexperte Kober wies darauf hin, dass auch FIAN vom BMZ finanziell gefördert werde. Eine kritische Selbstreflexion sei auch für NGOs unverzichtbar, so der liberale Bundestagsabgeordnete, "denn auch gut gemeintes zivilgesellschaftliches Handeln kann zu Kollateralschäden in der Entwicklungszusammenarbeit führen."