KOPPELIN: Raketenabwehrsystem MEADS stoppen
BERLIN. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Haushaltspolitiker, Jürgen KOPPELIN, erklärte heute:
Die FDP fordert angesichts der katastrophalen Haushaltssituation CDU/CSU und SPD auf, die Entwicklung und Beschaffung des Raketenabwehrsystems MEADS zu beenden. Gegen die Stimmen der FDP haben CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, das Raketenabwehrsystem MEADS für 855 Millionen Euro zu entwickeln. Die Anschaffung des Systems würde dann nochmals circa acht Milliarden Euro kosten.
Weder Verteidigungsministerium noch Bundesfinanzministerium waren bisher in der Lage, genau zu erklären, was das System MEADS kosten wird, wenn es angeschafft wird. Nach Auffassung der FDP-Bundestagsfraktion steht das haushaltspolitische Risiko der Beschaffung in keinem Verhältnis zu einem eventuellen Gewinn an Sicherheit.
Nach Auffassung der FDP-Bundestagsfraktion ist das Projekt MEADS militärisch nicht notwendig. So ist zum Beispiel ein großräumiger Schutz eines Territoriums, wie er zur Zeit mit der PATRIOT-Rakete erfolgt, mit MEADS nicht möglich.
Die FDP-Bundestagsfraktion kann nicht erkennen, dass bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr in den letzten zehn Jahren ein besserer Schutz für unsere Soldaten vorhanden gewesen wäre, wenn wir MEADS bereits haben würden.
Die haushaltspolitischen Risiken dieser Beschaffungsmaßnahme sind so groß, dass die FDP dazu auffordert, die deutsche Beteiligung an MEADS zu beenden.
Susanne Bühler
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