FDPKommunalwahl

Nord-Liberale gehen mit Schwung in den Wahlkampf

Heiner Garg
14.05.2013

Schleswig-Holstein wählt am 26. Mai 2013 neue Kommunalparlamente. In insgesamt 1116 Städten und Gemeinden, die sich auf 11 Kreise und vier kreisfreie Städte verteilen, sind die Bürgerinnen und Bürger zur Wahl aufgerufen. Die FDP Schleswig-Holstein ist dabei flächendeckend vertreten. „Unser Ziel ist es, das Ergebnis von neun Prozent aus dem Jahre 2008 noch einmal zu verbessern“, sagte dazu der Landesvorsitzende Heiner Garg selbstbewusst.

Die Nord-Liberalen sind seit 2008 mit 376 Gemeindevertretern und 76 Kreistagsabgeordneten in den kommunalen Parlamenten vertreten. „Wir haben außerdem im vergangenen Jahr eine hervorragende Landtagswahl absolviert und das zweitbeste Ergebnis unserer Geschichte erzielt", so Garg. Auch die daran anschließenden Wahlergebnisse für die FDP in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen lassen die FDP sehr positiv in diese Kommunalwahl gehen, erklärte er. „Wir nehmen den Schwung mit, wir sind gut aufgestellt", so der Liberale.

Bereits im November 2012 hatte sich ein Landesparteitag mit den programmatischen Leitlinien für die Kommunalwahl beschäftigt und ein sogenanntes Rahmenprogramm unter dem Titel „Leitlinien liberaler Kommunalpolitik – Liberale Bürgergesellschaft in der Kommune“ erarbeitet. Die Liberalen sprechen sich darin unter anderem für eine Stärkung des Ehrenamtes aus. Beschlossen wurde zudem eine kommunale Schuldenbremse, die die Kommunen zu einer dauerhaften Entschuldung sowie soliden Finanzen verpflichten soll. Weiteres Schwerpunktthema ist die Energiewende. Eine saubere und bezahlbare Energieversorgung müsse auch künftig sichergestellt werden. Die kommunale Energieversorgung müsse auf die Durchsetzung eines schnellen Netzausbaus setzen und die Wettbewerbsfähigkeit der kommunalen Energieerzeuger stärken.

Entschlossen. Vernünftig. Klar. Der Philosophie der Nord-FDP folgend wurde eine Rahmenkampagne entwickelt, die den Untergliederungen unter anderem mit Plakatmotiven, Flyern und verschiedenen Werbemitteln das nötige Rüstzeug an die Hand gibt, „um die Herausforderungen eines solchen Wahlkampfes zu meistern“, so Garg.

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