26.10.2015Die Polen haben für den Wechsel gestimmt: Bei der Parlamentswahl am Sonntag ist die nationalkonservative Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) klar stärkste Kraft geworden. "Vorwärts in die Vergangenheit und eine neue liberale Kraft", fassen die Polen-Experten der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit, Hans H. Stein und Dr. Borek Severa, den Ausgang der Wahl in einem Brennpunkt zusammen. Sie werten den Einzug der Partei "Modernes Polen" in den Sejm als großen Erfolg: Sie habe die Chance, auf Dauer zu einer neuen politischen Kraft in Polen zu werden.
Mit Sorge aber beobachten die beiden Experten, dass PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski, der von 2005 bis 2007 an der Spitze einer instabilen Regierung mit unzuverlässigen Koalitionspartnern stand, diesmal offenbar nicht nur die absolute Mehrheit anstrebt, sondern auch die Verfassungsmehrheit im Sejm. Noch am Wahlabend habe er indirekt um die drittstärke politische Kraft, die Bewegung Kukiz, geworben.
Es werde auch spannend sein, wie sich das von gegenseitiger Abneigung geprägte Verhältnis zwischen Kaczynski und EU-Ratspräsident Donald Tusk weiter entwickelt. Sollte Tusk in 19 Monaten eine weitere Amtszeit anstreben, würde er von Polens Regierung unterstützt oder wird sich Kaczynski an Tusk rächen und ihm, die Unterstützung verweigern?
Vorwärts in die Vergangenheit und eine neue liberale Kraft
Die Polen haben für den Wechsel gestimmt: Bei der Parlamentswahl am Sonntag ist die nationalkonservative Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) klar stärkste Kraft geworden. "Vorwärts in die Vergangenheit und eine neue liberale Kraft", fassen die Polen-Experten der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit, Hans H. Stein und Dr. Borek Severa, den Ausgang der Wahl in einem Brennpunkt zusammen. Sie werten den Einzug der Partei "Modernes Polen" in den Sejm als großen Erfolg: Sie habe die Chance, auf Dauer zu einer neuen politischen Kraft in Polen zu werden.
Mit Sorge aber beobachten die beiden Experten, dass PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski, der von 2005 bis 2007 an der Spitze einer instabilen Regierung mit unzuverlässigen Koalitionspartnern stand, diesmal offenbar nicht nur die absolute Mehrheit anstrebt, sondern auch die Verfassungsmehrheit im Sejm. Noch am Wahlabend habe er indirekt um die drittstärke politische Kraft, die Bewegung Kukiz, geworben.
Es werde auch spannend sein, wie sich das von gegenseitiger Abneigung geprägte Verhältnis zwischen Kaczynski und EU-Ratspräsident Donald Tusk weiter entwickelt. Sollte Tusk in 19 Monaten eine weitere Amtszeit anstreben, würde er von Polens Regierung unterstützt oder wird sich Kaczynski an Tusk rächen und ihm, die Unterstützung verweigern?
Lesen Sie hier den Brennpunkt: Polen hat gewählt.