FDPVerteidigungspolitik

Aufstockung des Wehretats zwingend erforderlich

Soldat
27.01.2016 - 13:45

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) macht sich für eine Aufstockung des Wehretats stark. Aus Sicht des FDP-Präsidiumsmitglieds Alexander Graf Lambsdorff sind ihre Vorschläge längst überfällig. "Die kleinste und marodeste Bundeswehr aller Zeiten braucht dringend ein Update, dazu gehört selbstverständlich auch eine wesentliche Aufstockung der Mittel. Die heutige Ausstattung der Bundeswehr wird der sicherheitspolitischen Lage in der Welt nicht gerecht", stellte er klar.

Die nach dem Prinzip 'Breite vor Tiefe' aufgestellte Bundeswehr habe weiterhin mit Überforderungen zu kämpfen, erläuterte Lambsdorff. So müsse die Bundeswehr immer wieder die gleichen Aufgaben übernehmen, ohne dass bestimmte Bereiche gezielt gestärkt würden. Für den Freidemokraten liegt es auf der Hand: "Die Soldaten im Einsatz haben die beste und modernste Ausrüstung verdient. Der Schutz unserer Truppe hat oberste Priorität." Eine Aufstockung des Wehretats sei deshalb zwingend erforderlich.

Gleichzeitig müssten die bestehenden Mittel effizienter eingesetzt werden. "Die Strukturen im Beschaffungswesen müssen verschlankt und deutlich verbessert werden", forderte der FDP-Politiker. "Die Liste der Peinlichkeiten in den letzten Jahren war einfach zu lang." Außerdem müsse die Bundesregierung der Verpflichtung des NATO-Gipfels in Wales, mindestens 20 Prozent des Verteidigungshaushalts für Großgeräte sowie Forschung und Entwicklung auszugeben, so schnell wie möglich nachkommen.

Bundeswehr ist wichtiges Instrument deutscher Friedenspolitik

Der Vizepräsident des EU-Parlaments gab zu bedenken, dass die Bundeswehr ein wesentliches Instrument deutscher Friedenspolitik sei. "In dieser Aufgabe hat sie sich, trotz unübersehbarer struktureller Mängel, durch das beispielhafte Engagement ihrer Soldaten und deren überdurchschnittlichen Einsatz- und Leistungswillen vielfach bewährt", lobt er.

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