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Beziehungen mit dem Südkaukasus im Fokus

Die Bundeskanzlerin und der georgische Premierminister Mamuka Bakhtadze. Bild: Stiftung für die FreiheitDie Bundeskanzlerin und der georgische Premierminister Mamuka Bakhtadze. Bild: Stiftung für die Freiheit

Die Bundeskanzlerin reiste vom 23. bis zum 26. August in die drei südkaukasischen Länder Georgien, Armenien und Aserbaidschan. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Sitta und der Projektleiter Südkaukasus der Stiftung für die Freiheit, Peter-Andreas Bochmann, begleiteten die Kanzlerin und sprachen mit freiheit.org über ihre Einschätzung der Gespräche. "Die Reise kann durchaus als politisches Signal für die drei südkaukasischen Staaten angesehen werden", hält Bochmann fest.

So gab es in Georgien neue Vereinbarungen in Millionenhöhe und die Zusicherung, dass das Land auf seinem Weg Richtung EU weiter unterstützt werde. Dort habe Merkel deutlich gemacht, dass ihr ein weiterer Ausbau der Beziehungen nach einem Jahr der Visa-Liberalisierung mit den Staaten des Schengenraumes und des Inkrafttretens des Freihandelsabkommen mit der EU wichtig sei, so Bochmann. "Sie dämpfte aber auch die Hoffnungen auf einen schnellen Beitritt des Landes in EU und NATO", erläutert er. In Armenien ging es um eine mögliche Vermittlerrolle der Bundesrepublik im Berg-Karabach-Konflikt. Und in Aserbaidschan standen Wirtschaftsverhandlungen im Bereich Energie im Vordergrund. Der Stiftungsexperte sieht allerdings kritisch, dass die Kanzlerin die Defizite des Landes im Bereich Menschenrechte nicht deutlich genug angesprochen habe.

Lesen Sie hier den Bericht zur Reise in voller Länge. (ch)

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