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Brexit-Verhandlungen gehen in den Tie-Break

Beim Brexit gibt es noch keinen DurchbruchBeim Brexit gibt es noch keinen Durchbruch
26.10.2018

Bei den Verhandlungen über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU hat es auch beim vermeintlich abschließenden Gipfeltreffen keine Fortschritte gegeben. Noch liegt der Ball im britischen Feld, könnte aber bald mit Wucht zurück nach Brüssel gespielt werden. Dort wartet man nun auf neue Vorschläge und hält sich die Einberufung eines Sondergipfels im November offen. Stiftungsexperte Sebastian Vagt analysiert die Lage.

Die bedeutendste Entwicklung an der Brexit-Front sei nicht der EU-Gipfel selbst gewesen, sondern eine Demonstration von 500.000 Menschen, die in London friedlich für ein "people‘s vote" über ein eventuelles Austrittsabkommen demonstrierten, meint Vagt. "Die gleichnamige Organisation fordert ebenso wie die Partei der Liberal Democrats nicht etwa ein zweites Referendum, sondern eine neue Abstimmung auf Grundlage eines (oder keines) möglichen Austrittsabkommens", erklärt er.

Vagt sieht die Möglichkeit mehrerer Szenarien, die sich nun abspielen könnten. Erstens könnten die Verhandlungen im Dezember für endgültig gescheitert erklärt werden. "Ein 'No Deal-Szenario' stünde dann binnen weniger Monate bevor", betont er. Ab dem 30. März müsste es Grenzkontrollen zwischen Nordirland und der Republik Irland geben, jeglicher Flug-, Eisenbahn- und Schiffsverkehr wäre nachhaltig gestört. "Zweitens könnte in den nächsten Wochen ein Abkommen geschlossen werden, das dann jedoch an der Zustimmung des britischen Unterhauses scheitert könnte", so Vagt weiter. Drittens sei eine weitere Volksabstimmung denkbar, bei dem sich eine Mehrheit für einen Verbleib in der EU aussprechen könnte. "Wie bei der Verlängerung des Art. 50-Verfahrens wäre das Vereinigte Königreich dann wieder auf die Zustimmung aller anderen 27 Mitgliedsstaaten angewiesen", fügt er hinzu.

Weitere Auswirkungen der diversen Szenarien erklärt der Stiftungsexperte ausführlich für freiheit.org.

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