FDPNach den Landtagswahlen

Das geht dann nur auf Augenhöhe

Wolfgang Kubicki und Christian LindnerWolfgang Kubicki und Christian Lindner wollen auf Augenhöhe verhandeln
17.05.2017 - 10:30

Die NRW-SPD in Nordrhein-Westfalen hat einer großen Koalition eine Absage erteilt. Nun drängt die CDU die FDP zur Koalition. Die wiederum wird sich nicht zum Spielball von machtpolitischen Spielchen machen lassen. FDP-Chef Christian Lindner stellte klar, dass er sich erst auf eine schwarz-gelbe Koalition einlassen kann, wenn die Voraussetzungen stimmen. Derweil warnt FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki die Union vor "Selbstgefälligkeit" im Umgang mit den Liberalen: "Herr Laschet und die CDU werden sich daran gewöhnen müssen, dass Koalitionspartner gleich stark sind, weil nur mit beiden gemeinsam eine Mehrheit möglich ist. Das geht dann nur auf Augenhöhe."

"Das wird die Union lernen müssen und ihre Selbstgefälligkeit beenden". Kubicki rückt im Interview mit der Passauer Neuen Presse auch den Eindruck des Wahlausgangs zurecht: "Die CDU hat in NRW kein außergewöhnliches Ergebnis erreicht – gemessen an der Historie ist es das zweitschlechteste." Hinzu komme, dass die CDU in NRW in der Schlussphase massiv Wahlkampf gegen die FDP geführt habe. Und: "Eine Regierung mit nur einer Stimme Mehrheit in einem Land wie NRW mit seinen großen Problemen wäre schon eine Herkulesaufgabe und eine immense Herausforderung." Schwarz-Gelb sei daher kein Selbstgänger - und keine Liebesheirat. 

FDP ist nicht die Mehrheitsbeschafferin anderer

"Ohne vernünftige Politik kann uns eine Regierungsbeteiligung nicht locken", sekundiert er FDP-Chef Christian Lindner. Der hatte am Dienstag mit Blick auf die Sondierungsgespräche erklärt: "Wir sind nicht verdammt dazu, uns zu einigen. Wir sind verdammt dazu, verantwortlich zu arbeiten." Kubicki, der sich seinerseits auf Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein vorbereitet, unterstreicht: "Für die FDP ist Opposition alles andere als Mist. Opposition kann attraktiv sein. Ich warne uns auch dringend vor Überheblichkeit. Wir sollten jetzt nicht abheben. Wir sind selbstbewusst, aber nicht anmaßend." Die FDP sei aber nicht die Mehrheitsbeschafferin anderer.

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