11.02.2025Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Gerade heute dürfen die Gräueltaten der Nazis niemals in Vergessenheit geraten, so die feste Überzeugung der FDP.
Es ist 80 Jahre her, dass das Konzentrationslager Auschwitz befreit wurde – ein Ort, an dem die grausamsten Verbrechen der deutschen Geschichte begangen wurden. Fast eine Million Jüdinnen und Juden wurden in dieser Todesfabrik brutal ermordet. Am 80. Jahrestag der Befreiung gedenken die Freien Demokraten aller Menschen, die dem nationalsozialistischen Regime zum Opfer gefallen sind. Für sie ist dieser Gedenktag zugleich eine Mahnung an Zivilgesellschaft und Politik, auch heutzutage mit aller Entschlossenheit gegen Antisemitismus einzutreten und sich für Freiheit, Demokratie und Toleranz gegenüber Minderheiten stark zu machen. „Die Erinnerung an die Opfer der Shoah darf niemals verblassen. Jeder von uns trägt Verantwortung dafür, dass sich die Gräueltaten der Nationalsozialisten niemals wiederholen“, unterstrich FDP-Präsidiumsmitglied Christian Dürr.
Buschmann mahnte: „Wir sind ein Land, das sich immer wieder schwer tut damit, seine Verantwortung für die Existenz Israels auch so klar zu bekunden, dass wir Israel beispielsweise wie einen NATO-Partner bei der Rüstungszusammenarbeit behandeln. Und wir sind ein Land, in dem wir auch im Ausländerrecht klar machen müssen, dass wir jede einzelne Billigung oder Sympathiebekundungen für den Terror der Hamas, für Menschen, die kein dauerhaftes Recht haben, bei uns zu sein, zu einem Grund machen, dass sie unser Land verlassen müssen.“
In dem Beschluss des Präsidiums heißt es: „Die bundesweiten Fallzahlen zur politisch motivierten Kriminalität zeigten zuletzt eine Verdopplung antisemitischer Straftaten.“ Dieser Anstieg sei zweifellos verbunden mit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Erkennbar sei eine starke Zunahme von Straftaten durch ausländische Ideologie oder religiös motivierte Täter, gerade auch aus migrantischen Kreisen. „Klar ist: Für solche antisemitischen Straftaten gibt es keinerlei Rechtfertigung.“
Und weiter: „Als Freie Demokraten fordern wir daher ein konsequentes Vorgehen gegen antisemitische Hetze und Gewalt – sei es im realen oder digitalen Raum. Antisemitismus muss als das bezeichnet werden, was er ist: ein gefährlicher Angriff auf die Werte, die unsere liberale Demokratie ausmachen.“
„In einer Zeit, in der rechtsextreme Kräfte an Zulauf gewinnen, ist entschlossenes politisches Handeln gefordert. Die Politik muss alles tun, um jüdisches Leben zu schützen und Antisemitismus zu bekämpfen. Aber auch wir als Gesellschaft dürfen nicht wegschauen. Es ist unsere Aufgabe, Antisemitismus geschlossen entgegenzutreten und unsere liberalen Werte zu verteidigen. ‚Nie wieder ist jetzt‘ gilt heute mehr denn je“, unterstrich Christian Dürr.
Den Antisemitismus entschlossen bekämpfen
Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Gerade heute dürfen die Gräueltaten der Nazis niemals in Vergessenheit geraten, so die feste Überzeugung der FDP.
Es ist 80 Jahre her, dass das Konzentrationslager Auschwitz befreit wurde – ein Ort, an dem die grausamsten Verbrechen der deutschen Geschichte begangen wurden. Fast eine Million Jüdinnen und Juden wurden in dieser Todesfabrik brutal ermordet. Am 80. Jahrestag der Befreiung gedenken die Freien Demokraten aller Menschen, die dem nationalsozialistischen Regime zum Opfer gefallen sind. Für sie ist dieser Gedenktag zugleich eine Mahnung an Zivilgesellschaft und Politik, auch heutzutage mit aller Entschlossenheit gegen Antisemitismus einzutreten und sich für Freiheit, Demokratie und Toleranz gegenüber Minderheiten stark zu machen. „Die Erinnerung an die Opfer der Shoah darf niemals verblassen. Jeder von uns trägt Verantwortung dafür, dass sich die Gräueltaten der Nationalsozialisten niemals wiederholen“, unterstrich FDP-Präsidiumsmitglied Christian Dürr.
FDP-Generalsekretär Marco Buschmann führte auf einer Pressekonferenz am Rande von Gremiensitzungen aus: „An einem solchen Tag wie heute darf es nicht nur darum gehen, abstrakte Bekundungen abzugeben, sondern immer auch die Frage zu beantworten: Was bedeutet 80 Jahre Befreiung von Auschwitz für die Politik von Gegenwart und Zukunft.“ Mit einem 9-Punkte-Plan hat sich das FDP-Präsidium für den entschlossenen Kampf gegen jede Form von Antisemitismus ausgesprochen. „Wir Freien Demokraten stehen uneingeschränkt zu dieser Verantwortung. Wir wollen ein Deutschland, in dem sich Jüdinnen und Juden sicher fühlen und in Freiheit leben können. Daher können und wollen wir die starke Zunahme antisemitischer Hetze und Gewalt nicht hinnehmen“, heißt es in dem Beschluss, den das FDP-Präsidium am Montag gefasst hat.
Für antisemitische Straftaten gibt es keinerlei Rechtfertigung
Buschmann mahnte: „Wir sind ein Land, das sich immer wieder schwer tut damit, seine Verantwortung für die Existenz Israels auch so klar zu bekunden, dass wir Israel beispielsweise wie einen NATO-Partner bei der Rüstungszusammenarbeit behandeln. Und wir sind ein Land, in dem wir auch im Ausländerrecht klar machen müssen, dass wir jede einzelne Billigung oder Sympathiebekundungen für den Terror der Hamas, für Menschen, die kein dauerhaftes Recht haben, bei uns zu sein, zu einem Grund machen, dass sie unser Land verlassen müssen.“
In dem Beschluss des Präsidiums heißt es: „Die bundesweiten Fallzahlen zur politisch motivierten Kriminalität zeigten zuletzt eine Verdopplung antisemitischer Straftaten.“ Dieser Anstieg sei zweifellos verbunden mit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Erkennbar sei eine starke Zunahme von Straftaten durch ausländische Ideologie oder religiös motivierte Täter, gerade auch aus migrantischen Kreisen. „Klar ist: Für solche antisemitischen Straftaten gibt es keinerlei Rechtfertigung.“
Konsequentes Vorgehen gegen antisemitische Hetze und Gewalt
Und weiter: „Als Freie Demokraten fordern wir daher ein konsequentes Vorgehen gegen antisemitische Hetze und Gewalt – sei es im realen oder digitalen Raum. Antisemitismus muss als das bezeichnet werden, was er ist: ein gefährlicher Angriff auf die Werte, die unsere liberale Demokratie ausmachen.“
„In einer Zeit, in der rechtsextreme Kräfte an Zulauf gewinnen, ist entschlossenes politisches Handeln gefordert. Die Politik muss alles tun, um jüdisches Leben zu schützen und Antisemitismus zu bekämpfen. Aber auch wir als Gesellschaft dürfen nicht wegschauen. Es ist unsere Aufgabe, Antisemitismus geschlossen entgegenzutreten und unsere liberalen Werte zu verteidigen. ‚Nie wieder ist jetzt‘ gilt heute mehr denn je“, unterstrich Christian Dürr.
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