FDP, FDP-FraktionArbeitsmarkt und OECD-Prognose

Deutsche Wirtschaft ist in guter Verfassung

Philipp RöslerDie OECD lobt die gute wirtschaftliche lage in Deutschland
18.06.2013

Wirtschaftsminister Philipp Rösler sieht Deutschland aufgrund der aktuellen positiven Arbeitsmarktzahlen und der günstigen OECD-Prognose im Aufwind.

Die OECD hat ihre Prognose für die Entwicklung der deutschen Wirtschaft abgegeben. Im laufenden Jahr soll die Wirtschaft um 0,4 Prozent wachsen, 2014 schon um 1,9 Prozent. Die Analyse bestätige die gute strukturelle Verfassung der deutschen Wirtschaft, erklärte Rösler. "Unser hoher Beschäftigungsstand und die positive Einkommensentwicklung stärken die private Binnennachfrage in Deutschland", so der Wirtschaftsminister mit Blick auf die aktuellen Arbeitsmarktzahlen. Diese sind auch im Mai weiter gesunken. Damit sei klar, dass die positive Wirtschaftsentwicklung auch bei den Bürgern ankomme.

Allerdings machte die OECD in ihrem Bericht auch deutlich, "dass die politischen und wirtschaftlichen Unsicherheiten, insbesondere im Euroraum, nach wie vor hoch sind", so Rösler. In Anbetracht dieser Instabilität sei es wichtig, "die begonnenen Reformen in Europa für mehr Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit konsequent und zügig fortzuführen". In Deutschland müssten die Wachstumskräfte weiter gestärkt und alles unterlassen werden, "was den Aufwärtstrend schwächt", forderte der Wirtschaftsminister.

Arbeitslosigkeit sinkt im Mai weiter

Im Zuge der Frühjahrsbelebung ist die Arbeitslosigkeit im Mai weiter gesunken. Sie hat gegenüber April um 83.000 auf 2.937.000 abgenommen. Dies geht aus den aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Die Frühjahrsbelebung ist allerdings schwächer ausgefallen als in den Vorjahren. FDP-Arbeitsmarktexperte Joahnnes Vogel erklärte: "Durch die arbeitsmarktpolitischen Weichenstellungen kann der Arbeitsmarkt diese widrigen Bedingungen abfedern."

Trotz der konjunkturellen Schwäche sind Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im ersten Quartal saisonbereinigt gewachsen. Im Mai setzte sich dieser Anstieg aufgrund der schlechten Witterungsverhältnisse nicht weiter fort. Im April 2013 ist die Zahl der Erwerbstätigen auf 41,69 Millionen gestiegen, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. "Um noch mehr Menschen die Chance zum Einstieg in den Arbeitsmarkt zu geben, müssen der Arbeitsmarkt flexibel bleiben und die Konjunktur im Jahresverlauf wieder an Dynamik gewinnen", betonte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Vogel. Deswegen seien solide Staatsfinanzen und wachstumsfreundliche Rahmenbedingungen wichtiger denn je.

Vogel warnte vor den Plänen von Sozialdemokraten und Grünen: "Neue Hürden zum Einstieg in den Arbeitsmarkt und enorme Mehrbelastungen für Mittelstand und Mittelschicht sind die Kurskoordinaten wirtschaftspolitischer Geisterfahrer."

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