StiftungNahost-Konflikt

Dialog um die Zukunft Jerusalems vorantreiben

Jerusalem bleibt der Schlüssel zur Lösung des Nahost-KonfliktsJerusalem bleibt der Schlüssel zur Lösung des Nahost-Konflikts

Das Land Israel wird 70 Jahre alt. Für die Stiftung für die Freiheit ist klar: Deutschlands historische Verantwortung ist im jüdischen Staat unverändert präsent und verpflichtet zu einer Politik, welche die Sicherheit Israels zum Ziel hat. Ein kritischer Dialog zur Lage im Nahen Osten darf jedoch nicht unter Antisemitismusverdacht stehen, sondern muss offen und um Verstehen bemüht sein. Dies setzt auf deutscher Seite ein reales Bild des heutigen Israel voraus. Was macht dieses Land aus, zu dessen Politik alle eine Meinung haben, das aber so viele nur wenig verstehen? Ulrich Wacker, Projektleiter Israel und Palästinensische Gebiete der Stiftung, analysiert die Entwicklung des Landes.

Die Frage der Souveränität über die Stadt Jerusalem sei der Kern des israelisch-arabischen Konfliktes, betont Wacker. "Israel hat die Stadt in ihrer Gesamtheit zur Hauptstadt des jüdischen Staates erklärt, aber für die Palästinenser bleibt Kernforderung die nach einem Teil Jerusalems als Hauptstadt ihres Staates, als Symbol ihrer Identität." Damit sei die Stadt auch der Schlüssel zur Lösung des Konflikts. "Jerusalem als Hauptstadt zweier Staaten wäre geteilt und vereint zugleich", hebt er hervor. Dieses Modell könnte der Welt ein Vorbild von Toleranz und Zusammenleben werden. "Aber das setzt voraus anzuerkennen, dass Jerusalem zwei Städte beherbergt, dass die Souveränität geteilt werden muss, um sie dann gemeinsam auszuüben", stellt der Stiftungsexperte klar.

Trotz einer sich abzeichnenden Verengung demokratischer Spielräume bleibe der öffentliche politische Diskurs in Israel weiterhin lebendig, konstatiert Wacker. Es gebe weiter gesellschaftliche Stimmen, die zur Besonnenheit im Zusammenleben mit der arabischen Minderheit aufriefen sowie zu einem Ende der Herrschaft über die Palästinenser in Westbank und Gaza. "Das würde den hohen Druck auf die demokratischen Institutionen mindern, den etwa radikale Protagonisten eines Groß-Israel verursachen", ist Wacker überzeugt. Denn: "Nur eine Friedenslösung beseitigt Spannungen und garantiert Israels Charakter als jüdischer und demokratischer Staat."

Die gesamte Diversität der Bevölkerungsgruppen in Israel, die kulturelle Kreativität sowie die aufblühende Hightech-Wirtschaft, aber auch die prekäre Sicherheitslage und besorgniserregende Trends bei der Demokratie nimmt der Stiftungsexperte unter die Lupe. Lesen Sie hier seine Analyse in voller Länge. (ch)

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