StiftungInterview

Die USA stehen vor der Wahl

Barack ObamaDie Demokratische Partei des US-Präsidenten Barack Obama dürfte es bei den Midterm Elections schwierig haben.
31.10.2014

Die anstehenden Midterm Elections in den USA am 4. November gelten als Kraftprobe für die den Präsidenten stellende Partei – und erste Analysen deuten darauf hin, dass sie für die Demokraten schwierig ausfallen werden. Im Interview mit freiheit.org sprach Stiftungsexperte Claus Gramckow über die Lage in den USA. So seien die US-amerikanischen Wähler unzufrieden – mit der Richtung, in die sich das Land bewegt, sowie mit der Unfähigkeit der Regierung, bedeutende Probleme zu lösen.

"Die Polarisierung der US-Politik lähmt die Legislative und sorgt für Frustration bei den Bürgern", erklärte Gramckow, der das Transatlantische Dialogprogramm der Stiftung in Washington leitet. Als Partei des Präsidenten würden die Demokraten wahrscheinlich bei den Wahlen dafür bezahlen.

Ob die Wahlen einen Triumph für die Republikaner bedeuten, werde sich allerdings vor allem im Ausgang der Gouverneurswahlen zeigen. Anders als bei den Wahlen zum Kongress sei die Rolle des amtierenden Präsidenten hier nicht ausschlaggebend. "Es gibt eine Reihe von amtierenden republikanischen Gouverneuren, die bei den Wählern sehr unbeliebt sind und in Gefahr stehen, nicht wiedergewählt zu werden", gab der Stiftungsexperte zu bedenken. Die demokratischen Kandidaten in den Staaten Pennsylvania, Florida, Kansas, Georgia, Illinois, Wisconsin und Maine könnten wichtige Siege schaffen.

Am Tag danach beginnt der Präsidentschaftswahlkampf

Strategisch beginne der Wahlkampf für die Präsidentschaftswahlen 2016 schon am 5. November, einen Tag nach den Midterm Elections, so Gramckow. "Falls Hillary Clinton ihre Kandidatur offiziell bekannt gibt, kann man davon ausgehen, dass sie die Vorwahlen für sich entscheiden wird und 2016 als demokratische Präsidentschaftskandidatin antritt." Die Liste potenzieller Kandidaten der Republikanischen Partei sei weitaus trüber.

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