FDP, StiftungMyanmar

Die Wahlen in Myanmar sind ein bedeutender Schritt

Alexander Graf Lambsdorff (EU EOM Myanmar)EU-Delegationsleiter Alexander Graf Lambsdorff (EU EOM Myanmar)
27.11.2015 - 09:41

Am Sonntag fanden die ersten freien Wahlen in Myanmar seit 25 Jahren statt. Für Alexander Graf Lambsdorff ein bedeutender Schritt im Demokratisierungsprozess des Landes. Der FDP-Europaabgeordnete, der die Mission der europäischen Wahlbeobachter anführt, erklärte, während der Stimmabgabe habe es keine Hinweise auf Wahlbetrug gegeben. Er schränkte aber ein, dass die Gesetze nicht wirklich das Abhalten "echter" Wahlen erlaubten. Unter anderem, weil ein Viertel der Parlamentssitze dem Militär vorbehalten sei.

Bei der vorzeitigen Stimmabgabe habe es nicht genügend Transparenz gegeben, kritisierte Lambsdorff. So hätten die Beobachter trotz vorheriger Zusage nicht dabei sein können, als vor dem eigentlichen Wahltag in Kasernen gewählt wurde. Parteien hatten im Vorfeld geargwöhnt, das Militär zwinge Soldaten womöglich, für die militärnahe Regierungspartei USDP zu stimmen. Beweise dafür gab es nicht.

Insgesamt aber lobten die EU-Wahlbeobachter die Organisation der Wahlen. Der Prozess sei "ziemlich verlässlich", sagte Alexander Graf Lambsdorff. Die zuvor erwarteten Probleme mit Wählerlisten und Identifizierung hätten sich als weniger gravierend erwiesen als gedacht. Dennoch gebe es Fehler und Mängel, fuhr Lambsdorff fort. Das sei allerdings zu erwarten gewesen. Er könne zunächst auch nur für die Hauptstadt sprechen. "Aus ländlichen Gebieten werden wir vielleicht andere Informationen erhalten", fügte er hinzu.

Die EU war mit 150 Wahlbeobachtern im ganzen Land unterwegs. "Noch ist der Wahlprozess nicht vorbei", betonte Lambsdorff. "Die Wahlbeobachter bleiben dort und werden die Übermittlung der Ergebnisse sowie Beschwerden und den Umgang damit beobachten."

Für Alexander Graf Lambsdorff sind die Wahlen ein bedeutender Schritt im Demokratisierungsprozess des Landes: "Neben der amtierenden Regierungspartei und Aung San Suu Kyis NLD sind landesweit auch viele andere Parteien angetreten. Damit könnte das Parlament erstmals seit 1962 den tatsächlichen Willen der Bevölkerung abbilden", schrieb Lambsdorff auf Facebook.

 

Die Wahlen in Myanmar sind ein bedeutender Schritt im Demokratisierungsprozess des Landes. Neben der amtierenden...

Posted by Alexander Graf Lambsdorff on Montag, 9. November 2015

Schritt im Demokratisierungsprozess Myanmars

Im Interview mit freiheit.org hatte der Vizepräsident des Europaparlamentes zusammengefasst, was die aktuelle Wahl für das Land Myanmar bedeutet: "Wir dürfen nicht vergessen, dass das Land über fünf Jahrzehnte unter Militärdiktatur stand und nun sehr viele Veränderungen auf einmal bewältigen muss. Dabei sind die Wahlen ein wichtiger Schritt. Glaubwürdige, transparente und umfassende Wahlen würden das Vertrauen der Menschen in ihre Regierung erhöhen und ihr den Rücken stärken, Reformen voranzutreiben."

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