FDPWirtschaftsabschwung

Die Wirtschaft ist Teil der Lösung

Container im HafenDeutschland schlittert in die Rezession. Ein mutiges Umsteuern in der Steuerpolitik ist dringend nötig.

Deutschland schlittert in die Rezession. Derzeit häufen sich die Meldungen, dass es mit der Wirtschaft nach Jahren stetigen Wachstums langsam, aber sicher bergab geht. Medienberichten zufolge werden die führenden Wirtschaftsinstitute am Mittwoch ihre Wachstumsprognosen für die deutsche Wirtschaft senken. Fest steht: Auf dem Arbeitsmarkt und auch bei den Steuereinnahmen steht ein Ende der Rekorde bevor. "Jetzt, wo die Konjunktur abflaut und Rezession droht, ist es dringend geboten, gegenzusteuern", macht FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms ein paar Vorschläge, wie das gelingen kann.

Für Solms sind Investition und Innovation die Grundlage für Wachstum, Wohlstand und sozialen Zusammenhalt. Sie sind somit auch wesentlich für die Lösung der großen Probleme unserer Zeit: Die Investitionsquote deutscher Unternehmen bleibt seit Jahren hinter ihren Möglichkeiten. Anstatt diese Investitionen "durch verfehlte Steuerpolitik endgültig abzuwürgen", müssten zwingend Maßnahmen getroffen werden, die der deutschen Wirtschaft erlauben, trotz des Abschwungs stärker zu investieren.

Dazu gehört seiner Ansicht nach zuerst: "Der Soli muss vollständig abgeschafft werden." Dazu müsse der Körperschaftssteuersatz gesenkt, die Bedingungen für Abschreibungen müssten deutlich verbessert und bürokratische Hürden müssten abgebaut werden, so lautet sein Sofortprogramm gegen den Wirtschaftsabsturz. Letzteres gelte besonders für Gründer. "Die haben es nämlich ohnehin schon schwer in diesem Land. Gründen ist mutig. Es stärkt unsere Volkswirtschaft. Es verdient Förderung statt Behinderung. Teil des Problems ist die Wirtschaft nämlich nicht. Sie ist Teil der Lösung. Man muss sie nur lassen."

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