12.08.2023FDPBürgerrechte

DJIR-SARAI: Wir haben die Verantwortung, Freiheitsbewegungen weltweit zu unterstützen.

Mit Blick auf den Jahrestag des Baus der Berliner Mauer erklärt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai:

„Der Bau der Berliner Mauer am 13. August 1961 markiert nicht nur eine Zäsur in der deutschen Geschichte, sondern ist auch globalgeschichtlich betrachtet ein Datum, das gewaltige Umbrüche mit sich brachte. Auf den Alltag der Menschen hatte der Mauerbau verheerende Auswirkungen. Familien wurden auseinandergerissen, Lebensentwürfe zunichtegemacht, Menschen kamen auf ihrer Flucht zu Tode oder wurden erschossen.

Der Bau der Berliner Mauer 1961 steht als Symbol für das Herrschaftsprinzip autokratischer und diktatorischer Regime. Sie können ihre Existenz nur dadurch sichern, dass sie die eigene Bevölkerung unterdrücken und einschüchtern, sie abschirmen vor liberalen Gesellschafts- und Politikentwürfen und sie einzusperren versuchen. Autokraten und Diktatoren verwenden immense Ressourcen darauf, auch Mauern in den Köpfen zu bauen. Ihren eigenen Machtanspruch können sie nur aufrechterhalten, indem sie die Presse und das Internet kontrollieren. All das macht die Systemkonkurrenz zwischen Autokratien und liberalen Demokratien im Kern aus. 

Gerade wir Liberale haben die Verantwortung, Freiheitsbewegungen weltweit in ihrem Kampf um Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Selbstbestimmung und Souveränität zu unterstützen. Das sind wir den Menschen schuldig, die für sich oftmals auch nur das Eine in Anspruch nehmen: Ihre Meinung frei äußern zu dürfen. So werden wir die Ukraine in ihrem Kampf um staatliche Souveränität, Freiheit und Demokratie weiterhin mit aller Kraft unterstützen – politisch, wirtschaftlich, humanitär und militärisch. Für ganz Europa ist es essentiell, dass die Ukraine den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gewinnt. Ebenso stehen wir solidarisch an der Seite Taiwans, wenden uns gegen jede Drohung militärischer Aggression in der Region, und stehen auch den Iranerinnen und Iranern bei, die gegen das Terror-Regime in ihrem Land kämpfen. Langfristig wird der Freiheitswille all dieser Menschen siegreich sein – auch das hat der Fall der Berliner Mauer bewiesen.“

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