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Eine diplomatische Lösung für Syrien ist nicht in Sicht

Zerstörung in der syrischen Stadt Aleppo. Bild: smallcreative / Shutterstock.comZerstörung in der syrischen Stadt Aleppo. Bild: smallcreative / Shutterstock.com
27.04.2018 - 11:30

Diese Woche fand in Brüssel die zweite Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region statt. Die Aussichten sind allerdings düster: Im achten Jahr des Bürgerkrieges gibt es 350.000 Tote, über fünf Millionen Syrer im Ausland auf der Flucht und fortlaufende Kriegsverbrechen im Land. Das Büro der Stiftung für die Freiheit in Beirut nimmt die Rolle von Russland und dem Iran im Konflikt unter die Lupe und erörtert, welche Handlungsmöglichkeiten Deutschland und die EU haben.

Das Assad-Regime kann weiterhin auf die Unterstützung der Regierungen in Moskau und Teheran zählen. Seinerseits will der Iran Syrien als Teil des schiitischen Einflussgebietes erhalten und eine Landbrücke über einen abhängigen Irak bis zum Libanon unter Dominanz der schiitischen Hisbollah einrichten. Seine Militärstützpunkte in Syrien alarmieren jedoch Israel. Das Land führte bereits über hundert Angriffe gegen Ziele in Syrien durch.

Russland zur Verantwortung ziehen

Auch Russland baut seine militärische Präsenz in Syrien kontinuierlich aus. Die Syrien-Einsätze sind teuer, die kriegserprobten russischen Waffen wiederum lassen sich gut verkaufen. Allein 2017 wurden laut russischer Staatsmedien neue Waffenexportverträge mit einem geschätzten Umfang von 15 Milliarden Dollar abgeschlossen. Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden inzwischen 7.700 Zivilisten allein durch russische Luftangriffe getötet, davon 1842 Kinder.

Für die Experten der Stiftung für die Freiheit ist klar: Es gilt, insbesondere Russlands Rolle in diesem Konflikt unmissverständlich zu benennen, damit eine spätere Verantwortung auch den Verursachern abverlangt werden kann. Die internationale Gemeinschaft hat an der Stabilisierung und dem Wiederaufbau der Region ein großes Interesse, sowie daran, die grausamen Ereignisse im Bürgerkrieg aufzuklären und die Schuldigen dafür zur Rechenschaft zu ziehen. Welche Maßnahmen hierfür förderlich wären, erklären Dirk Kunze, Büroleiter der Stiftung für die Freiheit in Beirut, und Praktikant Johannes Mieth in ihrem Bericht. (ch)

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