FDP-FraktionEEG-Reform

Einsatz für erfolgreiche Energiewende

Strom darf kein Luxusgut werden -- Energie muss bezahlbar bleiben Strom darf kein Luxusgut werden -- Energie muss bezahlbar bleiben Strom darf kein Luxusgut werden -- Energie muss bezahlbar bleiben Strom darf kein Luxusgut werden -- Energie muss bezahlbar bleiben Strom darf kein Luxusgut werden -- Energie muss bezahlbar bleiben Strom darf kein Luxusgut werden -- Energie muss bezahlbar bleiben

Strom darf kein Luxusgut werden -- Energie muss bezahlbar bleiben

12.04.2013

Die Liberalen wollen die Energiewende versorgungssicher, bezahlbar und umweltverträglich gestalten, erklärte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Jörg van Essen. Die steigenden Energiepreise seien ein drängendes Problem, betonte der Liberale. Die FDP setzt sich für eine Reform der Förderung ein. Die Kernpunkte des liberalen Konzepts sind Direktvermarktung und ein Mengenmodell.

Van Essen kritisierte, dass SPD und Grüne während ihrer Regierungszeit ein Fördersystem für Erneuerbare Energien geschaffen hätten, das durch unverhältnismäßig hohe Subventionen den Strompreis immer weiter in die Höhe treibt. Die EEG-Umlage habe sich seit ihrer Einführung 2003 verzehnfacht. "Für eine durchschnittliche Familie mit zwei Kindern bedeutet das rund 175 Euro mehr für Strom im Jahr. Geld, das an anderer Stelle fehlt", erklärte der Liberale.

In Anbetracht dieser Situation sei es gut, dass die Bundeskanzlerin in dieser Woche zum Energiegipfel geladen habe. Van Essen forderte, dass bei diesem Treffen über die von Rainer Brüderle und Philipp Rösler ausgehandelte Strompreisbremse diskutiert werden müsse, die die rot-rot-grünen Länder derzeit versuchen auszubremsen. "Diese Koalition arbeitet daran, dass die Energiewende erfolgreich umgesetzt wird und steht für Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit, Umweltverträglichkeit. Das sind die Leitlinien unserer liberalen Energiepolitik", so van Essen.

Kauch: Strompreisbremse ist unverzichtbar

Der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kauch, stellte klar: "Wer die Strompreisbremse im Erneuerbare-Energien-Gesetz blockiert, ist verantwortlich für die nächste Strompreiserhöhung." Er begrüßte im Namen der FDP-Fraktion, dass Änderungen am EEG ? wie von den Liberalen gefordert ? nur für Neuanlagen gelten sollen. "Das ist ein Gebot des Vertrauensschutzes für bereits getätigte Investitionen."

Die Koalition setze damit auf Kostensenkungen bei Neuanlagen und eine höhere, aber arbeitsplatzverträgliche Beteiligung der energieintensiven Unternehmen, so Kauch. Er sprach sich dafür aus, die Stromsteuer in Höhe der ungeplanten Mehreinnahmen des Bundes bei der Mehrwertsteuer zu senken. Die Stromsteuer weiter zu senken, wie die Opposition es fordert, sei aufgrund mangelnder Gegenfinanzierung "nichts als eine unrealistische Luftbuchung". SPD und Grüne machten keine konekreten Vorschläge zur Entlastung der Stromkunden. "Offenbar ist der Opposition der Schutz der Lobbyisten wichtiger als der Schutz der Stromkunden", so Michael Kauch.

Die FDP-Bundestagsfraktion hat einen Erklärfilm produziert, um die liberale Position zum Thema EEG-Reform dazustellen.Der Film ist auf der Homepage der Informationsreihe unter www.freiheit-bewegt.de/energie mit vielen weiteren Informationen zur Energiepolitik abrufbar.

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