FDPEltern in der Coronakrise

Eltern entlasten - Kita-Gebühren zurückerstatten

KiTaDie Kindergärten sind bis auf eine Notbetreuung geschlossen.
24.03.2020

Die Kitas sind aufgrund der Corona-Krise geschlossen. Doch was ist mit den Gebühren für Kitas und Horte? Die Freien Demokarten fordern die Kommunen auf, ab sofort und für den Zeitraum der Schließung der Einrichtungen die Beiträge von den Eltern auszusetzen: "Bund und Länder müssen Eltern gemeinsam und unbürokratisch Elternbeiträge für Kita, Hort oder Tagesmutter, zunächst für den kommenden Monat, erstatten", sagt Marco Buschmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. "Noch einfacher wäre es, Bund und Länder entscheiden gemeinsam, Elternbeiträge zunächst für den kommenden Monat auszusetzen und den Kommunen entsprechende Kompensationszahlungen zu geben“, lautet seine Überlegung.

Buschmann schlägt vor, der Bund solle die Hälfte der Kosten übernehmen, die andere Hälfte die Länder. Familien mit Kindern leisteten aktuell "einen besonders großen Beitrag zur Solidarität, die wir nun brauchen, um die Corona-Krise zu meistern", begründet Buschmann den Vorschlag der Freien Demokraten. "Besonders berufstätige Eltern mit Kindern tragen mit eingestellten Freizeitangeboten, bei geschlossenen Betreuungseinrichtungen und gleichbleibender Arbeit in diesen Tagen dreifache Last."

"Viele Familien sind jetzt bereits von Verdienstausfällen betroffen und müssen die Betreuung selbst organisieren. Der von einigen Kommunen bereits angekündigte Verzicht ist ein dringend notwendiger Schritt zur Entlastung der Familien", hatte FDP-Bundesvorstandsmitglied Marcus Faber schon vergangene Woche fesetgehlaten. Die ausgesetzten Beiträge sollten zudem nicht nach der Krise nachgefordert werden.

Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, haben Kitas wie auch Schulen zurzeit geschlossen. Betreungsmöglichkeiten gibt es nur für Kinder von Eltern mit "systemrelevanten Berufen“, etwa in der Pflege.

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