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FDP für neue Kultur der Selbständigkeit

Johannes VogelJohannes Vogel wirbt für eine neue Kultur der Selbständigkeit
29.11.2019

Freelancer sehen immer öfter ihre Selbstständigkeit durch das Rechtsrisiko "Scheinselbständigkeit" bedroht. Die FDP im Bundestag greift dies nun auf und schlägt mehrere Rechtsänderungen vor, um Selbständigen mehr Sicherheit und Anerkennung zu geben – auch angesichts des digitalen Wandels in der Arbeitswelt. "Es entstehen neue Tätigkeitsfelder, Arbeitsmethoden und Herausforderungen, für die wir die Kreativität und die Schaffenskraft von Selbstständigen dringend brauchen", betont FDP-Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel. "Aber derzeit legt ihnen die Politik Steine in den Weg".

Selbständige dürften nicht länger "wie Erwerbstätige zweiter Klasse" behandelt werden. Sie verdienten Unterstützung. Im Mittelpunkt des Antrages, den die FDP-Fraktion in den Bundestag eingebracht hat, steht eine Reform des sogenannten Statusfeststellungsverfahrens. Damit prüft die Sozialversicherung auf Antrag der Betroffenen, ob sie den Auftragnehmer im Rahmen einer geplanten Zusammenarbeit als Selbständigen oder als Angestellten ansieht.

Nach Ansicht der Freien Demokraten soll die Prüfung künftig durch eine neutrale Stelle erfolgen, zum Beispiel die Finanzämter, fordern sie in ihrem Antrag. Denkbar seien auch Gewerbebehörden oder Kammern. Für unzeitgemäß hält die FDP aber auch die Prüfkriterien, die Selbständigkeit heute faktisch zur Restgröße machten: Als selbständig gilt, wer nicht als Angestellter eingestuft wird. Es gibt aber keine eigenständigen Kriterien, die verlässlich zur Einstufung "selbständig" führen.

Leitbild ist für Vogel dabei eine Arbeitswelt, in der Menschen keine Scheu haben, im Zuge ihres Arbeitslebens zwischen Angestellten- und Selbständigendasein hin- und herzuwechseln. Deutschland brauche eine neue "Kultur der Selbständigkeit", um die Chancen des digitalen Wandels zu nutzen. Abschottung gegen neue Formen der Arbeitsorganisation, etwa das "agile Arbeiten", sei der falsche Weg.

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