FDPLuftbelastung

FDP lehnt Fahrverbote ab

AuspuffDie FDP lehnt ideologische pauschale Einfahrverbote in Innenstädte ab
08.03.2017 - 15:13

Bei schlechter Luft soll es bald Fahrverbote für Dieselautos geben. Doch noch sind viele Fragen offen. Mit ein paar davon hat sich jetzt der Bundestags-Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit befasst. Die rund um die Anhörung im Bundestag erneut erhobenen Forderungen nach Fahrverboten sind für die FDP keine zielführende Lösung. Bayerns FDP-Landesvize Sebastian Körber meint, sie verschieben das Problem nur. Denn: Die aussortierten Autos fahren ja trotzdem irgendwo.

Seiner Ansicht nach müssten umweltfreundlichere Autos gebaut werden, statt die Bürger mit Verboten zu gängeln. Für den Wirtschaftsstandort wären Fahrverbote ein Eigentor: Sie beeinträchtigen Wirtschaft, Handel, Handwerk und den Pendlerverkehr. "Das wäre ökonomisch und umweltpolitisch fragwürdig und grenzt an persönlicher Enteignung." Er führt zudem ins Feld: "Nicht alle Bürger können sich einfach mal eben ein neues Auto kaufen."

Lösungen müssen praktikabel sein

Die FDP lehne daher ideologische pauschale Einfahrverbote für Dieselfahrzeuge in Innenstädte ab. Das Ziel, gute Luftqualität zu erhalten und dauerhaft zu verbessern, sei vor allem in den Ballungsräumen eine große Aufgabe. "Die Lösungen müssen aber praktikabel und für den Wirtschaftsstandort und die Menschen verträglich sein."

Ihm schweben dabei nachhaltige Lösungen wie beispielsweise das Pflanzen von mehr Bäumen vor. "Andere Maßnahmen wie etwa die grüne Welle oder Vermeidung von Stau und Parkplatzsuchverkehr könnten ebenfalls schnell spürbare Fortschritte bringen, ohne dass diejenigen, die sich gerade erst ein Dieselmodell angeschafft haben, ihr Auto stehen lassen müssen."

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