FLACH: Bulmahns Aufholjagd gescheitert

BERLIN. Zur Vorstellung des Berichtes zur technologischen Leistungsfähigkeit durch Ministerin Edelgard Bulmahn erklärt die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ulrike FLACH:

Deutschland leidet nach wie vor unter strukturellen Schwächen, die Innovation und technologische Leistungsfähigkeit bremsen. Die Aufwendungen für Forschung und Entwicklung sind im internationalen Vergleich zu gering, die vorschulische Bildung ist nicht ausreichend und zur Qualität der schulischen Bildung hat PISA jede Illusion beseitigt. Deutschland hat zu wenige Studierende, die zu lange studieren. Zu viele brechen ihr Studium ab, zu wenige kommen aus dem Ausland zu uns.
Wenn Ministerin Bulmahn sich immer noch auf falsche Weichenstellungen der 80er und frühen 90er Jahre herausredet, so wird dies langsam zur Tragikkomödie. Die Ministerin hat im Haushalt den Forschungsorganisationen mit Ausnahme der DFG eine Nullrunde verpasst und damit selbst die Weichen falsch gestellt. Im nächsten Jahr werden zudem die UMTS-Mittel auslaufen, so dass noch weniger Geld zur Verfügung steht. Die Wirtschaft kann dies in ihrer von Rot-Grün verschuldeten Krisensituation nicht auffangen.
In dieser angespannten Lage leisten sich Bund und Länder einen lähmenden Streit über Ganztagsschulen und die gemeinsame Finanzierung von Bildung und Forschung. Ministerin Bulmahn hat in kürzester Zeit den Kredit verspielt, den sie in den letzten vier Jahren durch Stetigkeit gewonnen hatte.

Kontakt: Bettina Lauer, Telefon (030) 227 52388