FLACH: Große Koalition gefährdet Forschungsförderung
BERLIN. Zum Streit über die Forschungsförderung erklärte die FDP-Forschungsexpertin, Ulrike FLACH:
Es ist skandalös, wie die Verhandlungspartner in der Föderalismusreform ohne die Einbeziehung der Fachpolitiker Entscheidungen getroffen haben, die die Forschung in Deutschland erheblich beschädigen können. Wenn führende SPD-Politiker inzwischen einräumen, sie wären sich der Auswirkungen nicht bewußt gewesen, so zeigt dies, wie wenig Einfluss die SPD-Forschungspolitiker haben und wie blauäugig Annette Schavan agiert hat. Die Einigung der Ahnungslosen kann für die Wissenschaft in Deutschland erhebliche negative Folgen haben.
Die designierte Forschungsministerin Annette Schavan wird nur noch über ein Rumpf-Ministerium verfügen. Sie läßt es offenbar zu, dass die Projektmittel für große Teile der Forschungsförderung ins Wirtschaftsministerium wandern. Damit verzichtet sie auf die wenigen Mittel, die nicht gebunden sind und damit auf ihre politischen Gestaltungsmöglichkeiten. Hinzu kommt, dass nach der Einigung über die Förderalismusreform der Bund zukünftig keine Programme zur Forschungsförderung an und außerhalb von Hochschulen ohne die Länderzustimmung finanzieren darf. Frau Annette Schavan ist schon vor Ihrer Vereidigung eine Kaiserin ohne Kleider.
Isabella Pfaff
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