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Folketingwahl: Liberale könnten überraschend zu Siegern gehören

Margrethe VestagerDer Ausgang der Folketingwahl in Dänemark könnte auch für EU-Kommissarin Margrethe Vestager entscheidend sein.

Zehn Tage nach der Europawahl stimmen die Dänen am Mittwoch über ihr neues Parlament ab. Aus liberaler Sicht ist die Wahl auch deswegen besonders spannend, weil es in Dänemark zwei liberale Parteien gibt, die nebeneinander existieren: Die liberal-konservative Venstre-Partei und die sozialliberale Radikale-Venstre-Partei. Stiftungsexperte Markus Kaiser erklärt, dass sich daher “oftmals ungeahnte Koalitionsmöglichkeiten“ eröffneten. In seinem Artikel analysiert er, warum der Wahlausgang auch für EU-Kommissarin Margrethe Vestager entscheidend sein könnte. Sie gehört der Radikale-Venstre-Partei an, steht aber nicht zur Wahl. “Die zweite liberale Kraft, die linksliberale Radikale Venstre, könnte zum Zünglein an der Waage werden“, so Kaiser.

Der amtierende Ministerpräsident Løkke Rasmussen der Venstre-Partei habe den Sozialdemokraten eine große Koalition in Aussicht gestellt. Doch habe sie aller Voraussicht nach trotzdem keine eigene Mehrheit und sei auf die Duldung durch weitere Parteien angewiesen. “Radikale Venstre könnte als die künftige Minderheitsregierung stützende Partei trotz formeller Unabhängigkeit Einfluss auf die Regierungspolitik ausüben, Rasmussen erneut zum Ministerpräsidenten und sich im Gegenzug die Unterstützung der Regierung für Margrethe Vestager als EU-Kommissionspräsidentin sichern“, so Stiftungsexperte Kaiser. Doch dafür müsse Venstre sich bei der Folketingwahl erst einmal gegen die Sozialdemokraten als stärkste Kraft behaupten.

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