StiftungAtomare Sicherheit

Geeint gegen einen Rüstungswettlauf stehen

Die aktuelle US-Regierung scheint einen Rüstungswettlauf in Kauf zu nehmenDie aktuelle US-Regierung scheint einen Rüstungswettlauf in Kauf zu nehmen
23.10.2018 - 16:45

Was bedeutet die Drohung der Trump-Regierung, den seit 30 Jahren bestehenden INF-Vertrag zum Verbot aller nuklearen Mittelstreckenwaffen aufzukündigen? Im Interview mit freiheit.org erklärt Stiftungsexperte Sebastian Vagt die möglichen Auswirkungen für Deutschland und Europa. Dieser Schritt dürfte maßgeblich auf Drängen des neuen Sicherheitsberaters im Weißen Haus, John Bolton, zustande gekommen sein, schätzt Vagt die Lage ein. Da die USA noch immer unangefochten die stärkste wirtschaftliche und militärische Macht des Planeten seien, fasse Bolton sowie das Weiße Haus jegliche Rüstungsbeschränkungen als eigenen Nachteil auf. "Anders gesagt: Ein Rüstungswettlauf wird in Kauf genommen, um dabei die eigene militärische Stärke voll ausspielen zu können."

Ein Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag hätte für die Sicherheit Europas besonders negative Auswirkungen, betont Vagt. "Erstens könnte Russland dann ungehindert seine nuklearen Mittelstreckenraketen weiter entwickeln und an der Ostgrenze der Europäischen Union stationieren. Zweitens könnten die Vereinigten Staaten den europäischen NATO-Mitgliedern anbieten, nukleare Mittelstreckenraketen auf ihrem Gebiet zu stationieren", erläutert er. Dies wäre eine Wiederholung der gefährlichen Raketenkonfrontation in Europa während der achtziger Jahre. "Wahrscheinlich wären die europäischen NATO-Partner bezüglich der Stationierung amerikanischer Raketen geteilter Meinung, was wiederum den Zielen des russischen Präsidenten Putin entspricht: Die europäischen Partner spalten."

Umso wichtiger sei in dieser schwierigen Situation, dass Europa mit einer Stimme spreche und eine klare Haltung gegenüber seinem amerikanischen Bündnispartner zeige, fordert der Stiftungsexperte. "Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Graf Lambsdorff, fordert deshalb ganz zu Recht einen NATO-Sondergipfel, damit Europa geschlossen gegenüber den USA auftritt", verdeutlicht Vagt. "Diese Geschlossenheit herzustellen ist nun Aufgabe der Bundesregierung."

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