StiftungSchengen-Raum

Georgien hat sich ein Stück Freiheit erkämpft

GeorgienGeorgische Bürger dürfen jetzt ohne Visum in die Schengen-Staaten einreisen
05.04.2017

Am 28. März ist die Visafreiheit zwischen Georgien und dem Schengen-Raum in Kraft getreten. Dieser Meilenstein wurde mit Straßenfesten und viel Jubel in der georgischen Hauptstadt Tiflis sowie mit einem Treffen zwischen Premier Georgi Kwirikaschwili und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker gefeiert. Der Südkaukasusexperte der Stiftung für die Freiheit, Peter-Andreas Bochmann, über den langen Weg, den das Land schon gegangen ist, und den noch existierenden Reformbedarf.

Dieses Stück Freiheit für seine Bürger habe sich der Kaukasusstaat "durch einen radikalen und auch teilweise schmerzhaften Reformprozess erkämpft", erklärt Bochmann. Auch die liberalen Partnerparteien der Stiftung, Free Democrats und Republican Party of Georgia, hätten mit viel Engagement den Weg nach Europa geebnet. In Brüssel habe Juncker verdeutlicht, das Ergebnis sei dem eingeschlagenen "ehrgeizigen und komplexen Reformpfad durch die georgische Regierung und des georgischen Volkes" zu verdanken.

Visafreiheit bedeutet nicht EU-Beitritt

"Bei all der Euphorie über die Visafreiheit trauen sich jedoch weder europäische noch georgische Politiker dieser Tage, eine realistische Einschätzung über die EU- und Nato-Ambitionen Georgiens abzugeben", betont Bochmann. "Fakt ist, dass eine Mitgliedschaft in beiden Organisationen für längere Zeit praktisch ausgeschlossen ist." Georgiens Anstrengungen müssten also weitergehen.

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