FDPKurzarbeitergeld

GroKo muss wirtschaftlichen Einbruch auch strukturell bekämpfen

Johannes VogelJohannes Vogel will echtes Wirtschaftswachstum und neue Jobs.
21.09.2020

Die GroKo hat den Weg für eine Verlängerung des konjunkturellen Kurzarbeitergeldes freigemacht. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verteidigte die Maßnahme als "stabilste Brücke über ein tiefes, wirtschaftliches Tal", das von der Corona-Krise ausgelöst worden sei. Das ist nur die halbe Wahrheit, entgegenet FDP-Arbeitsmarktpolitiker Johannes Vogel. "Die Große Koalition schuldet den Menschen mehr als eine Behelfsbrücke. Wir brauchen echtes Wirtschaftswachstum und neue Jobs", liefert Vogel gleich Instrumente dafür mit.

"Befreien wir Unternehmen durch einen 'Jump Start' bei Neueinstellungen vorübergehend von den Lohnnebenkosten, erleichtern wir Investitionen durch Steueranreize und führen wir eine negative Gewinnsteuer ein, um Unternehmen schnell und zielgenau zu helfen", plädiert Vogel für das Maßnahmenbündel der FDP. Heils Kurzarbeitergeld hingegegen führe ins  Ungewisse. "Zwar hilft Kurzarbeit vielen Menschen, die Bundesregierung tut jedoch viel zu wenig, um den wirtschaftlichen Einbruch auch strukturell zu bekämpfen."

Anstatt über eine Art Ersatzarbeitslosenhilfe bis Ende 2021 nachzudenken, deren Finanzierung völlig unklar sei, solle sich die Regierung jetzt lieber Gedanken machen, wie sie neue Jobs fördern könne. Durch die Kurzarbeit habe sich die Krise am Arbeitsmarkt zwar zunächst nicht weiter verschärft, die auf niedrigem Niveau stagnierende Nachfrage nach Arbeitskräften zeige jedoch: "Union und SPD schaffen es nicht, den Arbeitsmarkt wieder anzukurbeln und für neues Jobwachstum zu sorgen." Das sei fatal, um schnell aus der Krise herauszukommen. Vogel kritisiert: "Die Bundesregierung ruht sich auf dem Kurzarbeitergeld aus und lindert so die Symptome, anstatt die Ursachen anzugehen."

Die Große Koalition schulde den Menschen mehr als eine Behelfsbrücke. "Die Zeit, in der sich die Regierung auf dem Kurzarbeitergeld ausruht, muss jetzt vorbei sein."

Die Freien Demokraten haben sich schon auf ihrem traditionellen Dreikönigstreffen zum Jahresanfang vorgenommen, die Partei der modernen Arbeit zu werden. Seitdem haben Daniela Schmitt, Johannes Vogel und Harald Christ im Rahmen einer gemeinsamen Arbeitsgruppe konkrete Vorschläge zur Zukunft der Arbeit zusammengetragen und ein Positionspapier vorgelegt. Unter dem Titel "Arbeit gestalten, Aufstieg ermöglichen, Wohlstand sichern – ein echtes Modernisierungspaket für die 2020er Jahre schnüren" geht es darum, wie die Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im 21. Jahrhundert und im Angesicht von Corona neu ausbalanciert werden können. Dazu gehören zeitgemäße Arbeitsmodelle wie mobiles Arbeiten, die Förderung junger Gründer, aber auch das lebenslange Lernen, beispielsweise durch ein Midlife-BAföG sowie eine konsequente Digitalisierung der Bildungswelt.

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