FDPKinderbildungsgesetz

Guter Tag für die Kinder und Familien in NRW

Kita FDP und CDU stellen die Familienpolitik in NRW grundlegend neu auf

Gute Nachricht für Eltern kleiner Kinder in NRW: Sie werden bei den Kita-Kosten weiter entlastet. Künftig sind zwei Kita-Jahre beitragsfrei. Familienminister Joachim Stamp hat jetzt die Eckpunkte der NRW-Koalition vorgelegt, die unter anderem die dauerhaft auskömmliche Finanzierung der Kindertagesbetreuung, die Verbesserung der Qualität und mehr Flexibilität bei den Betreuungszeiten umfassen. Insgesamt werden jährlich rund 1,3 Milliarden Euro zusätzliche Mittel von Land, Bund und Kommunen in die frühkindliche Bildung investiert.

Priorität hat für Schwarz-Gelb in NRW derzeit eine höhere Qualität der Kitas. Die Landesregierung will ein neues Kinderbildungsgesetz (KiBiz) auf den Weg bringen, um die langjährige strukturelle Unterfinanzierung der rund 9800 Kitas landesweit zu beenden. Stamp und die kommunalen Spitzenverbände unterzeichneten dafür am Dienstag in Düsseldorf eine Vereinbarung. Mit dem Pakt für Kinder und Familien wird die auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen gesichert, eine Garantie für den Platzausbau gegeben sowie Beitragsfreiheit für ein weiteres Kitajahr erreicht.

FDP und CDU stellen die Familienpolitik in NRW grundlegend neu auf

Der familienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke, ist begeistert: "Nachdem die Vorgängerregierung von SPD und Grünen jahrelang keine echten Reformschritte zustande gebracht hat, sind wir 2017 angetreten, die frühkindliche Bildung in NRW grundlegend neu aufzustellen. Dieses Versprechen lösen wir jetzt ein." Gemeinsam mit den Kommunen sorge die schwarz-gelbe Regierung dafür, dass die Kinderbetreuung finanziell dauerhaft auf festem Boden steht. Hafke erinnert zugleich an die Forderung der FDP, dass zusätzliche Mittel zur Entlastung der Familien genutzt werden sollen. Umso mehr freut es ihn, dass mit dieser Kibiz-Novelle nun beides gelingt: "Qualitätsverbesserungen bei der frühkindlichen Bildung und ein weiteres Jahr Beitragsfreiheit."

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