FDPAußenpolitik

Iran sollte Gesprächsangebot annehmen

 Bijan Djir-Sarai Bijan Djir-Sarai
12.04.2013

Der iranische Revolutionsführer Ali Chamenei lehnt Gespräche mit den USA über das iranische Atomprogramm ab. FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai warnte davor, die Aussage Chameneis als generelle Absage an einen Dialog zu verstehen. Der iranische Präsidentschaftswahlkampf führe dazu, dass innenpolitische Rivalitäten bei diesem wichtigen Thema "die erste Geige spielen".

Der Vorsitzende der AG Außenpolitik, Djir-Sarai, betonte, dass die FDP-Fraktion den Vorschlag der USA für Gespräche mit Teheran ausdrücklich begrüße. Er appellierte an die Regierung in Teheran, diese Chance nicht verstreichen zu lassen. "Wir fordern Teheran auf, zügig zu einer Lösung des Atomkonflikts zu kommen."

Keine Rücksicht auf den Wahlkampf

"Chameneis Ablehnung gegenüber den USA hat vor allem innenpolitische Gründe. Man will dem noch amtierenden Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad den Erfolg möglicher Gespräche nicht gönnen", erläuterte der Außenpolitiker. Im Iran herrsche ein komplexes System der Entscheidungsfindung und verfeindete politische Lager stünden sich gegenüber. Djir-Sarai erklärte, dass die Gespräche mit den Vereinigten Staaten wohl erst nach dem Präsidentenwahlkampf im Sommer aufgenommen werden könnten. "Der neu gewählte Präsident soll den Dialog mit den USA dann als seinen Erfolg verbuchen können." Die Aussage Chameneis seien deswegen nicht über zu bewerten. "Innenpolitische Rivalitäten im Iran dürfen bei so einem wichtigen Thema nicht die erste Geige spielen. Die Welt kann auf den iranischen Wahlkampf keine Rücksicht nehmen", unterstrich Djir-Sarai.

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