FDPFall Franco A.

Kontrolle innerhalb der Bundeswehr hat versagt

BundeswehrBundeswehrsoldaten. Bild: Joerg Huettenhoelscher / Shutterstock.com
05.05.2017 - 15:01

Die Debatte über die Affäre um den terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. hält unvermindert an. Wolfgang Kubicki bezieht Stellung. Anders als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) würde der FDP-Vize der Bundeswehr keine Haltungsprobleme und Führungsschwäche attestieren: "Es gibt in einer Organisation mit etwa 180.000 Menschen natürlich auch ein paar Durchgeknallte", so Kubicki. Aber deshalb von einem Korpsgeist zu sprechen, der von der gesellschaftlichen Entwicklung abgekoppelt sei, halte er für falsch.

Um Rechtsextremismus in der Bundeswehr zu verhindern, müsse der Militärische Abschirmdienst (MAD) gestärkt werden. Die Kontrolle innerhalb der Bundeswehr habe eventuell auch wegen Personalmangels versagt, so Kubicki. Auch Hellmut Königshaus, von 2010 bis 2015 Wehrbeauftragter, konstatiert in der Saarbrücker Zeitung: "Zum einen ist der Militärische Abschirmdienst ganz offenkundig personell überlastet. Das hatte ich früher auch schon festgestellt." Der MAD müsse gestärkt werden. "Allerdings nützt das nichts, wenn ihm wichtige Erkenntnisse vorenthalten werden."

Hintergrund

In der Affäre um den terrorverdächtigen Soldaten Franco A., der ein Doppelleben als falscher Flüchtling geführt hatte, kommen immer mehr kritische Details ans Licht. Wie aus dem Verteidigungsministerium verlautete, stammen Munition und Ausrüstungsgegenstände, die bei seinem mutmaßlichen Komplizen in Offenbach gefunden worden waren, aus Bundeswehrbeständen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) traf sich inzwischen mit mehr als 100 hochrangigen zivilen und militärischen Führungskräften, um über den Fall zu sprechen. In der Aussprache ging es auch um das Prinzip der "Inneren Führung". Dieses hatte aus Sicht der Ministerin im Fall des rechtsextremen Soldaten Franco A. nicht gegriffen.

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