KOPP: EU-Gipfel braucht Energie

BERLIN. Zum heutigen "Energiegipfel" der Europäischen Union in Prag in erklärt die Sprecherin für Energiepolitik und Welthandelsfragen der FDP-Bundestagsfraktion Gudrun KOPP:

Für die zukünftige Energieversorgungssicherheit Europas war der "Energiegipfel" nicht der erhoffte und erforderliche Durchbruch. Europa kann sich die Lieferwege nicht aussuchen; es braucht alle geplanten Pipelines, um den steigenden Bedarf an Gas und Öl auch in Zukunft zu decken. Dazu gehört auch die Nabucco-Pipeline, an der bereits seit 2008 gebaut werden sollte. Mit der Verweigerung mehrerer kaspischer Gaslieferländer, die Abschlusserklärung zu unterzeichnen, rückt diese Pipeline jedoch in weite Ferne. Scheitert die Pipeline, würde die EU noch stärker von russischem Gas abhängig; die konkurrierende russische South Stream Pipeline steht bereits in den Startlöchern. Die Bundesregierung darf nicht länger untätig bleiben, sondern muss den kommenden Monat engagiert nutzen, damit im Juni in der Türkei das Grundsatzabkommen zur Nabucco-Pipeline unterzeichnet werden kann.

Die FDP hat bereits 2007 einen umfassenden Antrag für eine konsistente und europäisch abgestimmte Energieaußenpolitik eingebracht, dessen sich die Bundesregierung dringend annehmen sollte.522-kopp-energiegipfel.pdf