08.10.2006FDP-FraktionEnergiepolitik

KOPP: Merkel sollte Energiegipfel absagen

BERLIN. Die energiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gudrun Kopp MdB erklärt am Sonntag:

Heillos zerstritten, ohne Energiekonzept und mit schikanösen Langzeitprüfungen für beantragte Laufzeitverlängerungen beim Kernkraftwerk Biblis A - so geht die Bundesregierung am Montag in den Energiegipfel. Mehr als Dampfplauderei wird nicht herauskommen, denn die eigentlich wichtigen Fragen zum dringend benötigten Energieprogramm und dem künftigen Energiemix einschließlich der Endlagerentscheidung für Atommüll bleiben unbeantwortet. Gerade weil es am Montag um internationale Energiepolitik gehen soll, wird nach Faktenlage ein "Gipfel der Bedeutungslosigkeit" herauskommen. Kanzlerin Merkel wird sich mit Blick auf die bevorstehende deutsche EU- und G-8-Präsidentschaft 2007 gehörig blamieren. Sie sollte daher die Notbremse ziehen und den Gipfel absagen.

Für die FDP bleibt klar, dass die bestehenden Kernkraftwerke in Deutschland so lange betrieben werden können, wie dies betriebswirtschaftlich sinnvoll und sicherheitstechnisch verantwortbar ist. Es kann nicht sein, dass in unserem Land der Staat nach Lust und Laune die Nutzungsdauer von Produktionsanlagen der Wirtschaft diktiert. Schon heute ist absehbar, dass im Rahmen des europäischen Binnenmarktes deutsche Stromverbraucher abhängig sein werden von der Lieferung ausländischen Atomstroms. Absurder geht es nicht!

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