LEIBRECHT: Horrorzahlen des Global Fonds entbehren jeder Grundlage

BERLIN. Zu Berichten über die Folgen des Zahlungsstopps der Bundesregierung an den Global Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Harald LEIBRECHT:

Die fortdauernde Auseinandersetzung um die vorläufige Rückstellung der Zahlungen der Bundesregierung an den GFATM ist nicht hilfreich. Der GFATM muss jetzt mit Hilfe der unabhängigen Prüfer alles dafür tun, die Korruptionsvorwürfe umfassend und schnellstmöglich aufzuklären.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ist verantwortlich dafür, dass die deutschen Steuergelder, die in den GFATM fließen, tatsächlich bei den Bedürftigen und Kranken ankommen und nicht in dunklen Kanälen versickern. Auch wenn die Prüfung des GFATM noch nicht abgeschlossen ist, so lassen die bisher bereits bekannt gewordenen Fälle der Veruntreuung von Geldern nichts Gutes ahnen. Wenn Minister Niebel und sein Haus nun zunächst die genaue Lage der Dinge analysieren und bewerten bevor weitere Steuergelder fließen, ist dies verantwortungsvolles Handeln.

Die Hochrechnungen über potentielle Opfer durch das Ausbleiben der deutschen Gelder entbehren jeder soliden Grundlage. Der GFATM sollte es deshalb unterlassen, mit solchen Horrorzahlen zu hantieren, die einen völlig falschen Eindruck erwecken sollen. Die entsprechenden Gelder kommen über andere Wege ihrer Bestimmung zu. Das einzige, was zu Opfern führt, ist die Veruntreuung von Geldern.
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