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Liberale danken Schavan für erfolgreiche Bildungspolitik

Dr. Philipp RöslerDr. Philipp Rösler
03.03.2013

Annette Schavan (CDU) ist von ihrem Amt als Bildungsministerin zurückgetreten. Im Namen der Freidemokraten sprach Parteichef Philipp Rösler seiner Kollegin großen Respekt für diese Entscheidung aus. „Wir Liberale haben mit Annette Schavan in der Bildungspolitik hervorragend zusammengearbeitet und sind ihr dafür dankbar“, betonte Rösler. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle kündigte an, diese gute Zusammenarbeit mit Schavans Nachfolgerin Johanna Wanka fortzuführen.

Die Universität Düsseldorf hatte der Bildungsministerin aufgrund von Plagiatsvorwürfen ihren Doktortitel aberkannt. Nach einem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag hatte Schavan ihren Rücktritt angeboten. An ihre Stelle tritt Johanna Wanka, bis vor kurzem noch Ministerin für Wissenschaft und Kultur in Niedersachsen.

Rösler: Gemeinsam bildungspolitische Meilensteine gesetzt

„Es ist bedauerlich, dass Annette Schavan ihre erfolgreiche Arbeit als Ministerin für Bildung und Forschung nicht fortsetzen kann“, kommentierte Vizekanzler Rösler die Entscheidung. Er verwies auf die bildungspolitischen Meilensteine, die in der gemeinsamen Arbeit mit der Ministerin in dieser Legislatur erreicht wurden.

13 Milliarden Euro seien zusätzlich für Bildungs- und Forschungspolitik zur Verfügung gestellt worden. Bei frühkindlicher Bildung sowie der Teilhabe von Kindern und Jugendlichen an schulischen und außerschulischen Bildungsangeboten habe die christlich-liberale Koalition gemeinsam neue bildungspolitische Schwerpunkte setzen können.

Zudem sei das System der beruflichen Bildung leistungsfähiger gemacht und diesem zu internationaler Geltung verholfen worden, führte Rösler an. „Gleichzeitig haben wir dafür gesorgt, dass ausländische Bildungsabschlüsse beschleunigt anerkannt werden. Wir haben das BAföG erhöht, das Stipendienwesen deutlich ausgebaut und die Unterstützung des Bundes für die Hochschulen massiv ausgeweitet. Unser Wissenschaftsfreiheitsgesetz wird den Forschungseinrichtungen größere Autonomie verschaffen. All diese Erfolge werden immer mit dem Namen Annette Schavan verbunden bleiben“, unterstrich Rösler.

Brüderle: Respektieren Entscheidung von Annette Schavan

Auch FDP-Fraktionschef Brüderle sprach der Ministerin seinen Dank für die erfolgreiche Zusammenarbeit aus. „Wir respektieren selbstverständlich diese Entscheidung und bedauern, dass die hervorragende und erfolgreiche Zusammenarbeit mit der FDP-Bundestagsfraktion und mir persönlich keine Fortsetzung erfährt.“ Schavan habe als Ministerin den Forschungsstandort gestärkt und die Bildungsrepublik Deutschland vorangebracht, lobte Brüderle. Die gute Zusammenarbeit werde die FDP im Bundestag auch mit ihrer Nachfolgerin „eng und vertrauensvoll für eine gute Bildungspolitik“ fortführen.

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