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Liberale wollen Wechsel bei BER-Führung durchsetzen

Patrick DöringPatrick Döring

Am 8. Mai 2012 gab es in Berlin den großen Knall: Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gab die zweite Verschiebung der Eröffnung des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) bekannt. Bei einer Diskussion mit FDP-Generalsekretär Patrick Döring haben die JuLis Berlin am Dienstag die Konsequenzen der Pannenserie beleuchtet. „Wir werden zusätzliche Mittel nur dann freigeben, wenn die Geschäftsführung ausgetauscht wird“, sagte Döring.

„Solange Rainer Schwarz als Sprecher der Geschäftsführung an der Spitze des Flughafens bleibt, wird die FDP kein Geld mehr für den Flughafen zur Verfügung stellen“, erklärte der Generalsekretär. Zwar hat der Bund mittlerweile die Voraussetzungen für weitere Kapitalspritzen für den neuen Berliner Flughafen geschaffen. Allerdings gebe es dafür den sogenannten Gesellschaftervorbehalt, erklärte Döring. Die Mittel müssten erst noch vom Haushaltsausschuss des Bundestages freigegeben werden. Hier könnten die Liberalen die Ablösung von Rainer Schwarz durchsetzen.

Beim Bau des Flughafens habe es zwei Probleme gegeben, erklärten die JuLis: „Eine äußerst knappe Kostenplanung und ein merkwürdig niedriges Angebot, das angenommen wurde“.

An der Diskussion nahmen auch Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV), Martin Delius, Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin und Vorsitzender des Untersuchungsausschusses BER, und Christian Tretbar, Parlamentsredaktion „Der Tagesspiegel“, teil. Justus Leonhardt, Vorsitzender der Jungen Liberalen Berlin, moderierte die Veranstaltung.

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