LINDNER/HIESSERICH-PETER-Statement: Das Ergebnis der Saar-Wahl ist ein ordentlicher Gewinn
Im Anschluss an die Beratungen des FDP-Präsidiums gaben der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner und die Spitzenkandidatin der Saar-FDP Angelika Hießerich-Peter das folgende gemeinsame Statement ab.
Christian Lindner: Meine Damen und Herren, wir haben Angelika Hießerich-Peter heute für ihren starken Einsatz im Wahlkampf an der Saar gedankt. Das Saarland ist für uns kein leichtes Pflaster. Zehn Jahre lang waren wir dort nur in der außerparlamentarischen Opposition. Deshalb ist der Anlauf für uns als kleinere Partei weit. Dennoch haben wir die Schwelle zu den fünf Prozent erreicht, was viele uns nicht zugetraut hatten. Das Ergebnis ist ein ordentlicher Gewinn, der sich insbesondere mit der Arbeit von Angelika Hießerich-Peter verbindet.
Wir bedauern, dass es knapp nicht gereicht hat, um in den Landtag zu kommen – trotz des leidenschaftlichen Wahlkampfes von Angelika Hießerich-Peter und trotz aller Unterstützung, die wir auch als Bundespartei geleistet haben. Wir haben im Präsidium auch zum Ausdruck gebracht, dass wir den Landesverband jetzt weiter unterstützen werden. Politische Arbeit wird nicht nur in Landtagen geleistet, sondern auch ehrenamtlich, in Parteigremien und auf der kommunalpolitischen Ebene. Hier werden wir in den nächsten Jahren eine sehr intensive Zusammenarbeit mit unseren Freundinnen und Freunden an der Saar fortsetzen, um die Voraussetzungen zu erhalten, dass die Freien Demokraten beim nächsten Mal dann auch im Saarland dem Landtag angehören.
Angelika Hießerich-Peter: Wir haben gestern im Saarland ein gutes, wenn auch knappes Ergebnis erreicht. Wir haben einen deutlichen Zuwachs an Stimmen erzielt. Im Vergleich zu 2017 konnten wir gut 4.000 Wählerinnen und Wähler zusätzlich erreichen. Darüber freuen wir uns sehr. Dennoch sind 4,8 Prozent eben nicht 5 Prozent. Insofern betrachten wir das Ergebnis der Landtagswahl als Arbeitsauftrag. Wir arbeiten daran, bei der nächsten Landtagswahl den Sprung aus der außerparlamentarischen Opposition in den Landtag zu schaffen.
Christian Lindner: Ich darf Ihnen darüber hinaus berichten, dass wir in den Gremien auch den Bundesparteitag vorbereitet haben. Unser Bundesschatzmeister Harald Christ hat erklärt, dass er auf dem Parteitag sein Amt als Bundesschatzmeister in andere Hände geben will. Harald Christ hat mit uns gemeinsam das Projekt Bundestagswahl 2021 bestritten. Mit großem Erfolg. Wir haben einen Rekord bei den Spendeneinnahmen erzielt und die FDP steht heute finanziell so solide da wie niemals zuvor in ihrer Geschichte.
Für Harald Christ geht es jetzt um weitere nächste Projekte in seinem Unternehmen und auch im karitativen Bereich, wo er sehr engagiert ist. Bei den Freien Demokraten stehen eine Reihe von Modernisierungsaufgaben in unserer Parteiorganisation an. Harald Christ hat zum Ausdruck gebracht, dass es jetzt für diese nächste Phase einen Schatzmeister brauche, der nicht projektbezogen für einen Wahlkampf arbeitet, sondern der auch hauptberuflich zur Verfügung stehen kann, nicht mehr als Ehrenamtler. Und genau dieser Auffassung waren wir auch schon vorher.
Aus diesem Grund werden wir zum Bundesparteitag eine Neubesetzung vornehmen. Ich habe den FDP-Gremien Michael Link, den langjährigen Schatzmeister des Landesverbandes Baden-Württemberg, als Nachfolger von Harald Christ vorgeschlagen und will dies auch auf dem Bundesparteitag tun. Mit Harald Christ bleibe ich persönlich freundschaftlich verbunden. Er bleibt auch in der FDP weiter aktiv.