FDPWirtschaftspolitik

Rösler: Konjunktur zieht wieder an

Dr. Philipp RöslerDr. Philipp Rösler
13.05.2014

Die deutsche Wirtschaft ist wieder auf Wachstumskurs. „Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Deutschland sind robust. Nach der Winterdelle erwarten wir für 2013, dass die Konjunktur jetzt wieder anzieht“, erklärte Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) im Interview mit der „Rheinischen Post“. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bekräftigte die liberale Forderung nach weiteren Entlastungen der bürgerlichen Mitte.

Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung und zur Entlastung der Mittelschicht von etwa 22 Milliarden Euro haben deutlich zum aktuellen Wohlstand beigetragen, heißt es in einem Papier des Wirtschaftsministeriums. „Dieser Weg war nachweislich erfolgreich, die deutsche Wirtschaft steht international gut da. Dieser Weg muss fortgeführt werden, um die Wettbewerbsfähigkeit weiter zu stärken“, erklärte Röslers Ministerium.

Außenminister Guido Westerwelle schloss sich dieser Ansicht an. Im Interview mit der „Wirtschaftswoche“ lobte der Liberale den Fortschritt beim Steuersystem. „Ich bin froh, dass meine Partei das Thema eines gerechten Steuersystems für die Mittelschicht ins Wahlprogramm aufgenommen hat“, sagte der FDP-Politiker. Er kritisierte den Fokus der Opposition auf Verteilen, Steuererhöhungen und eine „gesamtschuldnerische Haftung in Europa“ durch Eurobonds. Dagegen fordere die FDP fiskalpolitisches Maßhalten und Entlastungen, wo immer möglich, erklärte Westerwelle. „Wir haben das Staatsschiff sicher durch stürmische Gewässer gesteuert. Deutschland geht es so gut wie lange nicht mehr“, betonte der Liberale.

Hintergrund

Im Gegensatz zu den restlichen EU-Ländern steht Deutschland gut da. Wirtschaftsforschungsinstitute und große Banken prognostizieren ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts zwischen Januar und März um 0,1 bis 0,3 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Die Entlastung der Bürger in Höhe von 22 Milliarden Euro wurde durch eine Kombination von schwarz-gelben Maßnahmen erreicht, unter anderem das 2009 beschlossene Wachstumsbeschleunigungsgesetz, die Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrags und das Steuervereinfachungsgesetz.

Social Media Button