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Rösler stellt sich vor Hahn

Dr. Philipp RöslerDr. Philipp Rösler
03.03.2013

Hessens FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn hat der Frankfurter Neuen Presse (FNP) ein Interview gegeben, das die Opposition auf die Barrikaden gebracht hat. Nichts weniger als ein Rassismus-Vorwurf steht im Raum. FDP-Chef Philipp Rösler versteht die Aufregung nicht. Er sagt: "Jörg-Uwe Hahn ist über jeden Verdacht des Rassismus erhaben." "Einen rassistischen Zungenschlag hat die Redakteursrunde in diesen Sätzen nicht wahrgenommen", schreibt auch FNP-Chefredakteur Rainer M. Gefeller darüber, wie ein Skandal gemacht wird.

"Die Kollegen verstanden die Äußerung des FDP-Manns als Hinweis darauf, dass die deutsche Gesellschaft heute hoffentlich so weit sei, auch Menschen nicht-deutscher Herkunft in politische Verantwortung zu wählen," so der FNP-Chefredakteur Rainer M. Gefeller über das Interview mit Jörg Uwe Hahn.

Philipp Rösler, der im Zentrum der Debatte um Jörg-Uwe Hahn steht, raegierte mit Unverständnis: "Mit Jörg-Uwe Hahn verbindet mich seit vielen Jahren nicht nur die politische Arbeit, sondern auch eine persönliche Freundschaft." Jörg-Uwe Hahn habe als Integrationsminister in Hessen in den vergangenen Jahren erfolgreich gewirkt. Das würden auch die positiven Stellungnahmen aus den Verbänden der Menschen mit Migrationshintergrund zeigen.

Ausländerbeiräte nehmen Hahn in Schutz

Tatsächlich hatte der Vorsitzende der hessischen Ausländerbeiräte (agah), Corrado Di Benedetto, am Donnerstag deutlich gemacht: "Er ist nicht rassistisch eingestellt." Im Gegenteil: "Ich sehe die Äußerungen des Integrationsministers unmissverständlich positiv. Unsere Gesellschaft ist wohl noch nicht so weit, dass man es als selbstverständlich ansieht, dass Menschen mit Migrationshintergrund Führungspositionen besetzen", sagte Di Benedetto. Hahn habe dieses Thema angesprochen - "und es ging dabei keineswegs um Rösler."

Rassistische Äußerungen sind keine Seltenheit

Rassistische Äußerungen gegen den in Vietnam geborenen FDP-Chef und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler sind keine Seltenheit. "Ich bekomme am Wahlkampfstand in der Fußgängerzone zu hören: Ich würde Euch ja wählen, aber dafür müsste erst einmal der Chinese weg", sagte der Vorsitzende der Jungen Liberalen (JuLi), Lasse Becker.

Im Interview mit dem ''Deutschlandfunk'' wurde Becker noch deutlicher: "Das gibt es auch an anderen Beispielen. Ich habe jetzt gesehen, dass z.B. in Leipzig das FDP-Wahlkreisbüro beschmiert wurde mit "Schmeißt den Fidschi raus" - eindeutig bezogen auf Philipp Rösler. Das ist Rassismus. Und ehrlich gesagt finde ich es auch rassistisch, wenn danach die Linke, genauso wie die Grünen, genauso wie die die SPD dazu schweigen vor Ort und man jetzt so tut, als wäre irgendeine angestoßene Diskussion - mit zugegebenermaßen einer blöden Wortwahl - das eigentliche Problem. Das Problem ist der Alltagsrassismus in Deutschland, und den muss man auch 'mal ansprechen."

Kurth und Kubicki zu den Äußerungen

Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth schilderte ähnliche Erlebnisse. "Als FDP-Mitglied erlebe ich häufig offene oder versteckte rassistische Äußerungen mit Blick auf Rösler. Dabei können wir stolz auf unser Land sein, in dem es möglich ist, dass ein Opfer des Vietnam-Krieges es bis in die Regierungsspitze schaffen kann", sagte Kurth der "Mitteldeutschen Zeitung". Aus seiner Sicht stelle Hahn nicht Rösler in Frage. Vielmehr wolle dieser wissen, "ob die Bürger tatsächlich für den Fortschritt bereit sind, einen 'asiatisch aussehenden Deutschen' als Vizekanzler zu akzeptieren. Das ist ein Appell an das schlechte Gewissen der Deutschen."

Die Äußerungen Hahns zur asiatischen Herkunft Röslers seien zwar "zugegebenermaßen missverständlich" gewesen, sagte FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki der "Passauer Neuen Presse". "Ich kenne ihn aber seit langem und gut, und ich weiß, dass er keine rassistischen Äußerungen tätigen wollte."

Hintergrund

Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn, der auch Vize-Ministerpräsident und Integrationsminister ist, hatte am Donnerstag die gesellschaftliche Akzeptanz eines "asiatisch aussehenden Vizekanzlers" infrage gestellt und mit seinen Äußerungen einen Sturm der Entrüstung entfacht.

Jörg-Uwe Hahn stellte klar: "Meine Äußerung ist keinesfalls ein Angriff auf Philipp Rösler. An seiner Kompetenz als Vizekanzler und Parteivorsitzender habe ich keine Zweifel. Ich habe darauf hinweisen wollen, dass es in unserer Gesellschaft einen weit verbreiteten, oft unterschwelligen Rassismus gibt. Dieses gesellschaftliche Problem darf man nicht totschweigen, sondern muss es offen ansprechen, um es zu bekämpfen. Wer in meine Äußerung etwas anderes als dies hineinliest, versteht mich falsch."

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