FDP-Fraktion, FDPNach Dreikönig

Rückenwind für Niedersachsen

Patrick DöringPatrick Döring

Nach Dreikönig gehen die Liberalen in den Endspurt des Wahlkampfes in Niedersachsen. "Wir werden um jede Stimme kämpfen", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring im ''ZDF''. Er rief die Parteikollegen dazu auf, die liberalen Erfolge geschlossen zu vertreten. Das Treffen habe gezeigt, dass die Partei zusammensteht, sagte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle in der ''Allgemeinen Zeitung''. Damit gebe es "großen Rückenwind" für das Team in Hannover.

Das Dreikönigstreffen in Stuttgart habe die ganze Vielfalt innerhalb der Partei zum Ausdruck gebracht, sagte Döring im "ZDF-Morgenmagazin". Alle Redner hätten ihre eigenen Akzente gesetzt. Nun gelte es, sich auf die anstehende Landtagswahl in Niedersachsen zu konzentrieren. Der FDP-Generalsekretär zeigte sich zuversichtlich, dass die Partei "ein gutes Ergebnis erzielen und neues Vertrauen gewinnen" werde.

Schuldenabbau und Bildung: Die Themen stehen im Vordergrund

Döring betonte, die FDP sei "keine Therapiegruppe, sondern eine politische Partei", bei der die Themen im Vordergrund stünden: ''Ein Staat ohne Schulden, Bildung für Alle". Döring verwies auf die Programmdebatte, die im Frühjahr beginnt. Damit wollten die Liberalen, wie bereits 2009 und 2005, in einer intensiven Diskussion von Parteimitgliedern und Bürgern Antworten auf die Fragen der Zeit finden.

FDP-Fraktionschef Brüderle forderte ein Ende der Personaldiskussionen. "Es kommt darauf an, alle Kräfte darauf zu konzentrieren, dass wir in Niedersachsen gut abschneiden", sagte er im Interview mit der in Mainz erscheinenden "Allgemeinen Zeitung". Rösler führe die Liberalen und sei mit überragender Mehrheit zum Vorsitzenden gewählt worden. "Wir werden gemeinsam mit dem Parteivorsitzenden für ein gutes Wahlergebnis kämpfen. Personaldebatten schaden uns nur."

Brüderle: FDP ist der beste Schutz gegen rot-schwarz-grüne Experimente

Fürs Wahljahr 2013 rät Brüderle, weiter auf die Brot-und-Butter-Themen der FDP zu setzen. "Wir stehen als einzige Partei in Deutschland für die Soziale Marktwirtschaft und für solide Haushalte, für starke Bürgerrechte und eine bestmögliche Bildung für Alle". Wie auch in seiner Rede beim Dreikönigstreffen plädiert der FDP-Fraktionsvorsitzende dafür, selbstbewusster in den politischen Wettbewerb zu treten. "Die Menschen wissen, dass die FDP der beste Schutz gegen rot-schwarz-grüne Experimente ist. Wir wollen in Hannover, München und im Bund die erfolgreichen christlich-liberalen Koalitionen fortsetzen."

Döring und Brüderle lobten den Auftritt von Parteichef Philipp Rösler. Rösler habe die FDP "mit einem sehr grundsätzlichen Beitrag inmitten der etatistischen Parteien als Freiheitspartei verortet", so der Generalsekretär. Röslers Rede sei "ein wichtiger Impuls für die Partei", sagte der Fraktionsvorsitzende.

Leutheusser-Schnarrenberger: Es geht darum, wie wir Deutschland gestalten wollen

Die stellvertretende Bundesvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger äußerte im ''Bayerischen Rundfunk'' ihre Zustimmung zu den Redebeiträgen von Rösler und Brüderle auf dem Treffen in Stuttgart. Anstelle von Befindlichkeiten müsse es nach Dreikönig nun um die Frage gehen, "wie wir Deutschland gestalten können, und was am besten für die Bürger ist". Die Ministerin verwies auf die Erfolge und die "wichtige Rolle" der FDP in der schwarz-gelben Regierung. Ihrer Partei riet sie dazu, die "Selbstbeschädigung" zu beenden.

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