07.10.2010FDP-FraktionVerkehrspolitik

SIMMLING: Die Grünen wissen nicht was sie tun - Alles Augenwischerei und Wahlkampftaktik

BERLIN. Zur Diskussion um Stuttgart 21 erklärt der Berichterstatter für Stuttgart 21 der FDP-Bundestagsfraktion Werner L. SIMMLING:

Die Grünen betreiben Augenwischerei. Frau Roth fordert öffentlichkeitswirksam den Projektstopp für Stuttgart 21, Herr Özdemir rudert zur gleichen Zeit zurück. Das ist Wahlkampf. Mehr nicht.

Auch die Behauptung Stuttgart 21 würde große Teile des Verkehrshaushaltes binden ist schlichtweg falsch. Bei 100 Millionen pro Jahr für S 21 und einem jährlichen Investitionsetat im Verkehrshaushalt von derzeit 9,75 Milliarden Euro kann nicht davon gesprochen werden, dass Mittel für andere Projekte nicht mehr zur Verfügung stehen. Damit zeigen die Grünen einmal mehr auf, dass Stuttgart 21 nur für den Wahlkampf missbraucht wird.
861-simmling-stuttgart_21.pdf

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