FDPLandtagswahl

Überregulierung und Bürokratie bremsen Innovationen

Thomas KemmerichThomas Kemmerich will die Digitalisierung als Chance sehen, Verfahren vereinfachen und auf diesem Weg Bürokratie abbauen.
31.05.2019

Zuversichtlich ist die Thüringer FDP aus dem Wahlsonntag am 26. Mai herausgegangen. Die gute Ausgangssituation wollen die Thüringer Liberalen nutzen, um weiter für ihre Landesthemen Bildung, Wirtschaft und Rechtsstaatlichkeit zu werben. Denn das Ziel für den langen Thüringer Wahlherbst ist gesteckt: "Wenn es uns am 27. Oktober gelingt, auch unser Landtagswahlergebnis aus 2014 mehr als zu verdoppeln, werden wir in den Thüringer Landtag einziehen", sagt Thomas L. Kemmerich. Er kämpft dafür, die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu verbessern.

Die Baustellen in Thüringen sind groß: massiver Unterrichtsausfall, keine Exzellenz-Unis, überbordende Bürokratie, reformbedürftige Verwaltungsstrukturen und die Thüringer Konjunktur - vorerst ausgebremst. Deshalb fordert Thomas L. Kemmerich mehr und gutbezahlte Lehrer, die Rückkehr zu wahrer Rechtsstaatlichkeit und neue Rahmenbedingungen für die Wirtschaft. Damit sich Innovationen und Investitionen für kommende Generationen endlich auszahlen.

Aus Sicht des Sicht des Unternehmers und FDP-Landesvorsitzenden bremsen Überregulierung und Bürokratie eben das aus. Für den Bundestagsabgeordnete ist es daher umso wichtiger, die Digitalisierung als Chance zu sehen, Verfahren zu vereinfachen und auf diesem Weg Bürokratie abzubauen. Kemmerich zitiert in diesem Zusammenhang aus den "10 Thesen zur Stärkung von Mittelstand und Handwerk", die die FDP-Bundestagsfraktion vorgelegt hat. So sollen die Dokumentationspflichten beim Mindestlohn vereinfacht werden und Unternehmen nur die Dauer der täglichen Arbeitszeit dokumentieren, da nur sie für die Lohnabrechnung relevant sei. Bislang müssen Beginn, Ende und Dauer festgehalten werden.

Die Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege und andere steuerrelevante Unterlagen sollen von zehn auf fünf Jahre verkürzt werden. Werde die Betriebsprüfung zeitnah durchgeführt, könnten die Bürokratiekosten bei Verwaltung und Unternehmen um 1,7 Milliarden Euro verringert werden, so Kemmerich. Damit junge Unternehmen sich auf ihr Geschäft konzentrieren können, sollen Behördengänge so weit reduziert werden, dass eine Gründung innerhalb von 24 Stunden bei einer zentralen behördlichen Anlaufstelle möglich ist. Zudem müssten Vergabeverfahren länderübergreifend harmonisiert werden, meint Kemmerich.

Licht in den Bürokratiedschungel bringen

Der stetig wachsende Bürokratiedschungel belastet die Bürger und Unternehmen und bremst die Wirtschaft. Für die FDP-Fraktion ist es höchste Zeit, Licht in diesen Dschungel zu bringen und für Entlastung zu sorgen. Auf Grundlage der Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft „10 Thesen zur Stärkung von Mittelstand und Handwerk“ zeigt die FDP-Fraktion anhand konkreter Bespiele auf, wie Mittelstand und Handwerk gestärkt und entlastet werden kann. Angefangen bei Dokumentations- und Aufzeichnungspflichten über bürokratische Auflagen bis hin zur Unternehmensgründung gibt es viel zu tun. Alle Vorschläge finden Sie in der Broschüre 10 Thesen zur Entlastung von Mittelstand und Handwerk.

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