FDPEuropawahl 2014

Unsere Kandidaten für Europa: Alexandra Thein

Alexandra TheinUnsere Kandidaten für Europa: Alexandra Thein
14.05.2014

Am 25. Mai wird ein neues Europa-Parlament gewählt. Und die Liberalen haben sich zum Ziel gesetzt, wieder drittstärkste Fraktion zu werden. Für die FDP im Europäischen Parlament war die Legislaturperiode 2009 bis 2014 eine arbeitsintensive, zumeist erfolgreiche, vor allem aber sehr bewegte Zeit. Und an die wollen die Liberalen anknüpfen. Was ihre Triebfeder ist, legen die FDP-Kandidaten zur Europawahl in dieser losen Serie dar. Alexandra Thein kommt zu Wort:

Was reizt Sie an der Aufgabe als Europaabgeordnete?

Seit meinem deutsch-französischen Abitur am Deutsch-Französischen Gymnasium Saarbrücken und meinem Studium der Rechtswissenschaften in Saarbrücken, Genf und Freiburg bin ich überzeugte europäische Föderalistin. In meinem Studiengang „Europäische Integration“ am Europa-Institut in Saarbrücken ebenso wie bei den Internationalen Studien am Institut universitaire d`études européennes und am Institut universitaire de hautes études internationales in Genf habe ich die Überzeugung gewonnen, dass wir auf europäischer Ebene für unsere Heimatregionen viel erreichen können. Ich verstehe mich als Berlin-Lobbyistin in Europa.

Warum treten Sie für die FDP an?

Wir sind nicht die Partei der Wirtschaft, sondern der Sozialen Marktwirtschaft. Das beinhaltet eben auch Themen wie Bildung, Chancengerechtigkeit, Integration. Ich will dass die FDP wieder als die Partei derjenigen wahrgenommen wird, die nicht nur Fragen stellen, sondern auch Antworten für die drängenden Nöte der Menschen vorhalten.

Wo wird Europa(politik) in Ihrer Region sichtbar?

Es ist uns gelungen, dass Berlin in der neuen Förderperiode über 850 Millionen Euro an Mitteln aus den europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und für Soziales (ESF) erhält. Um regionale Ungleichgewichte auszugleichen und damit zu wirtschaftlichem und sozialem Zusammenhalt beizutragen, stehen in Berlin in den kommenden Jahren nunmehr 635 Millionen Euro aus Brüssel zur Verfügung. Entscheidend ist, dass der amtierende Senat mit dieser Überweisung aus Europa klug umgeht. Mit Hilfe der Strukturfonds gelang es in den letzten Jahren vor allem das touristisch relevante Kulturangebot zu verbessern – vom Deutschen Technikmuseum über das Jagdschloss Grunewald und das Medizinhistorische Museum der Charité bis zum Museum für Fernsehen am Potsdamer Platz und dem Museum für Naturkunde. Die restlichen 215 Millionen sind für Investitionen gedacht.

Was liegt Ihnen in Europa besonders am Herzen?

Als Rechtsanwältin und Notarin sehe ich in meiner täglichen Arbeit gerade Rechtstaatspolitik auf europäischer Ebene als liberale Domäne. Der Rechtsausschuss und der Verfassungsausschuss des Europäischen Parlaments sind ganz sicher nicht die öffentlichkeitswirksamsten Ausschüsse. Aber gerade hier kommt es darauf an, sich in detaillierter Gesetzesarbeit weiter gegen die sich krakenhaft ausbreitende Regelungssucht der Europäischen Kommission und europäischen – wie auch den übrigen – Bürokratismus zu wehren. Gerade der Schutz unserer Freiheits- und Bürgerrechte war mir in meiner bisherigen Amtszeit ein besonderes Anliegen. Nicht zuletzt die NSA-Diskussion hat uns allen gezeigt, dass wir bei der aktuellen Entwicklung der technologischen Möglichkeiten des Internets den Datenschutz als elementar liberales Anliegen, das bisher schon stark mit der FDP verbunden war, in den Mittelpunkt unserer Bemühungen stellen müssen. In der Rechtspolitik haben wir gerade auf europäischer Ebene Gestaltungsspielräume, die wir beispielsweise beim Erb- und Familienrecht genutzt und umgesetzt haben. Hier ist Europa durch unsere liberale Gesetzesarbeit im Rechtsausschuss einfacher und gerechter geworden.

Wir Liberale sollten wieder eindeutig als Fortschrittstreiber wahrgenommen werden und dafür will ich mich auch im Europäischen Parlament weiter einsetzen. Um es ganz deutlich zu sagen: über das konkrete Wohl oder Wehe des Mittelstandes durch gesetzliche Rahmenbedingungen wird vor allem auch im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments entschieden.

Gesellschaftliche Chancengerechtigkeit ungeachtet des Geschlechts oder der Herkunft zu vermitteln, ist soziale und liberale Tradition. Wenn wir uns wieder stärker auch darauf besinnen, können wir deutlich machen, dass die FDP der Motor des sozialen Aufstiegs ist. Wir Liberale müssen uns zu Chancengleichheit und Geschlechtergerechtigkeit bekennen.

Wie verbringen Sie am liebsten Ihre Freizeit?

Zum Glück reise ich gerne und meine Familie lebt über die ganze Welt verstreut. Anders würde einem die Arbeit als Europaabgeordnete auch nicht wirklich Spaß machen können. Insoweit harmoniert mein Privatleben mit den Anforderungen des Europäischen Parlaments.

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