08.06.2016Die Aufarbeitung von Diktaturen in Afrika ist im Gang. Im Senegal wurde der tschadische Diktator Hissène Habré von einem Sondertribunal zu lebenslanger Haft für Kriegsverbrechen verurteilt. Stiftungsexpertin Inge Herbert über die Terrorherrschaft Habrés und die Chancen der Außerordentlichen Afrikanischen Kammern für die künftige Aussöhnung in Afrika.
Habré habe zwischen 1982 bis 1990 mit eiserner Hand den Tschad regiert, bevor er vom jetzigen Präsidenten Idriss Déby Itno gestürzt wurde, erläuterte Herbert. "Der Diktator, den Human Rights Watch später den 'Pinochet Afrikas' nannte, führte mithilfe seiner berüchtigten Geheimpolizei DDS ein Terrorregime, in dem Ermordung und Folter politischer Gegner sowie ethnisch motivierte Übergriffe gegen die Bevölkerung auf der Tagesordnung standen." Während der achtjährigen Schreckensherrschaft seien nach Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen und Opferverbänden mindestens 40.000 Menschen zu Tode gekommen, führte die Stiftungsexpertin aus.
Nach seinem Sturz ist Habré in den Senegal geflohen. Trotz seiner Verurteilung zum Tode durch ein Gericht im Jahr 1992 lebte er 15 Jahre lang unbehelligt in Dakar, monierte Herbert. "Erst Präsident Macky Sall übergab ihn 2013, ein Jahr nach seinem Amtsantritt, endlich der Justiz." Durch die Ausrichtung des Prozesses in Senegal habe die Bevölkerung Westafrikas den Prozess aus nächster Nähe verfolgen können. "Opfer und ihre Angehörigen haben nach 25 Jahren endlich Genugtuung erhalten und können mit diesem tragischen Kapitel, zumindest was die Strafverfolgung des Diktators Habré betrifft, abschließen", gab sie zu bedenken.
"Die außerordentlichen Kammern sind in Afrika weitläufig anerkannt. Wie der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, der Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien oder der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda, wenden die Afrikanischen Kammern das im Völkerrecht verankerte 'Weltrechtsprinzip' an", erläuterte Herbert.
Der Prozess gegen Habré markiere einen Wendepunkt für Recht und Gerechtigkeit in Afrika, unterstrich die Stiftungsexpertin. "Es ist das erste Mal in der Geschichte des Kontinents, dass ein Gericht eines afrikanischen Landes einen ehemaligen afrikanischen Staatschef anklagt und verurteilt. Damit hat sich der Wille nach Gerechtigkeit und der Einsatz für die Opfer von Hissène Habré gegenüber einer falschen Solidarität mit einem ehemals 'starken Mann' durchgesetzt."
Urteil gegen Habré als Chance für Afrika
Die Aufarbeitung von Diktaturen in Afrika ist im Gang. Im Senegal wurde der tschadische Diktator Hissène Habré von einem Sondertribunal zu lebenslanger Haft für Kriegsverbrechen verurteilt. Stiftungsexpertin Inge Herbert über die Terrorherrschaft Habrés und die Chancen der Außerordentlichen Afrikanischen Kammern für die künftige Aussöhnung in Afrika.
Habré habe zwischen 1982 bis 1990 mit eiserner Hand den Tschad regiert, bevor er vom jetzigen Präsidenten Idriss Déby Itno gestürzt wurde, erläuterte Herbert. "Der Diktator, den Human Rights Watch später den 'Pinochet Afrikas' nannte, führte mithilfe seiner berüchtigten Geheimpolizei DDS ein Terrorregime, in dem Ermordung und Folter politischer Gegner sowie ethnisch motivierte Übergriffe gegen die Bevölkerung auf der Tagesordnung standen." Während der achtjährigen Schreckensherrschaft seien nach Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen und Opferverbänden mindestens 40.000 Menschen zu Tode gekommen, führte die Stiftungsexpertin aus.
Nach seinem Sturz ist Habré in den Senegal geflohen. Trotz seiner Verurteilung zum Tode durch ein Gericht im Jahr 1992 lebte er 15 Jahre lang unbehelligt in Dakar, monierte Herbert. "Erst Präsident Macky Sall übergab ihn 2013, ein Jahr nach seinem Amtsantritt, endlich der Justiz." Durch die Ausrichtung des Prozesses in Senegal habe die Bevölkerung Westafrikas den Prozess aus nächster Nähe verfolgen können. "Opfer und ihre Angehörigen haben nach 25 Jahren endlich Genugtuung erhalten und können mit diesem tragischen Kapitel, zumindest was die Strafverfolgung des Diktators Habré betrifft, abschließen", gab sie zu bedenken.
Afrikanische Alternative zum Internationalen Strafgerichtshof
"Die außerordentlichen Kammern sind in Afrika weitläufig anerkannt. Wie der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, der Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien oder der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda, wenden die Afrikanischen Kammern das im Völkerrecht verankerte 'Weltrechtsprinzip' an", erläuterte Herbert.
Der Prozess gegen Habré markiere einen Wendepunkt für Recht und Gerechtigkeit in Afrika, unterstrich die Stiftungsexpertin. "Es ist das erste Mal in der Geschichte des Kontinents, dass ein Gericht eines afrikanischen Landes einen ehemaligen afrikanischen Staatschef anklagt und verurteilt. Damit hat sich der Wille nach Gerechtigkeit und der Einsatz für die Opfer von Hissène Habré gegenüber einer falschen Solidarität mit einem ehemals 'starken Mann' durchgesetzt."