FDPJahreswirtschaftsbericht

Wachstum proaktiv mitgestalten

Michael TheurerMichael Theurer fordert eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik für Deutschland
25.02.2016 - 13:25

Zur niedrigen Wachstumsprognose, die der Jahreswirtschaftsbericht für 2016 vorsieht, hat sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel enttäuscht geäußert. FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer kritisierte Gabriels Reaktion als scheinheilig, weil die Bundesregierung "der deutschen Wirtschaft und besonders dem Mittelstand immer neue Bürokratiemonster auf den Hals hetzt". Vom Wirtschaftsminister forderte Theurer einen echten Kurswechsel statt Krokodilstränen.

Der Freidemokrat rief die Bundesregierung auf, durch ihre Wirtschaftspolitik technischen Fortschritt und Wachstum im Land proaktiv mitzugestalten. "Wer nur ernten und verteilen, aber nicht säen will, dem hilft auch keine Nebelkerze wie der SPD-Modernisierungspakt. Vielmehr muss sich der wirtschaftspolitische Kurs ändern", verdeutlichte er. Notwendig seien verbesserte Rahmenbedingungen für Neugründungen sowie Investitionen in Bildung, auch die frühkindliche. Theurer unterstrich: "Wir brauchen einen Politikwechsel im Land – ein echtes Deutschland-Update."

Deswegen fordern die Freien Demokraten eine Startup-Offensive mit Rückenwind für innovative Unternehmen in der Gründungs- und Wachstumsphase, Investitionen in die digitale Infrastruktur und ein besseres Investitionsklima. Es gelte, "die hierzulande enormen Potenziale von Forschung, technologischem Fortschritt und Gründergeist zu erschließen", betonte Theurer. Für ihn ist eindeutig: "Wachstum entsteht durch Unternehmen, die willens und in der Lage sind, zu investieren. Dafür braucht es neben dem Kampf gegen die Kreditklemme dringend Strukturreformen wie die Vereinfachung des Steuersystems besonders für kleine und mittlere Unternehmen."

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