WAITZ als Wahlbeobachter in der Ukraine
BERLIN. Christoph WAITZ, kultur- und medienpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, nimmt als einziger Deutscher an der Wahlbeobachtung der Parlamentswahlen in der Ukraine durch die OSZE am 30. September 2007 teil. Er ist Mitglied einer Gruppe von 62 internationalen Wahlbeobachtern und wird vom 27. September bis 1. Oktober 2007 in der Stadt Jalta im Süden des Landes an der Schwarzmeerküste die Einhaltung demokratischer Wahlprinzipien beobachten. Vor seinem Abflug erklärte Christoph WAITZ wörtlich:
Die Wahlbeobachtung in der Ukraine ist eine wichtige und notwendige Aufgabe. Das Land steht vor großen Herausforderungen. Die Reformen im Land müssen fortgesetzt werden. Die schwierige politische Situation in der Ukraine in den letzten Monaten birgt die Gefahr, dass die Demokratie selbst in Frage gestellt werden könnte. Das darf nicht passieren. Die Ukraine braucht dazu eine stabile demokratisch legitimierte Regierung und verlässliche Mehrheitsentscheidungen.