FDP-Fraktion, FDPHauptstadtflughafen BER

Wowereit muss zurücktreten

Rainer BrüderleRainer Brüderle
12.04.2013

Das Chaos am neuen Hauptstadtflughafen BER nimmt kein Ende. Wie bekannt wurde, ist der anvisierte Termin im Oktober dieses Jahres nicht einzuhalten. Berlin habe es nicht verdient, "zur internationalen Lachnummer zu werden", erklärte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle. "Das ist nicht sexy, das ist peinlich." FDP-Fraktionsvize Martin Lindner forderte den Rücktritt von Aufsichtsratschef Klaus Wowereit (SPD).

Auch Brüderle sieht Berlins regierenden Bürgermeister und Aufsichtsratschef der Flughafenbetreibergesellschaft in der Pflicht. Wowereit müsse schnellstmöglich für Klarheit sorgen. "Er muss sich seiner Verantwortung stellen und Konsequenzen ziehen", so Brüderle gegenüber dem "Tagesspiegel".

Das Maß ist voll

Der Berliner FDP-Landeschef Martin Lindner, erklärte in der "Welt": "Das Maß ist jetzt voll, Klaus Wowereit muss zurücktreten." Wowereit sei als Bürgermeister im Land Berlin nicht mehr tragbar. Die Stadt sei durch die andauernde Pannenserie zum Gespött in ganz Deutschland und weit darüber hinaus geworden. Lindner stellte klar: "Das kann sich Berlin nicht leisten. Wir sind die Hauptstadt und wir brauchen einen hauptstadtfähigen Bürgermeister."

Erstklassige Blamage

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Oliver Luksic, und Claudia Winterstein, FDP-Haushaltsexpertin für den Bundesverkehrsetat, appellierten an den Aufsichtsratschef, sich als Hauptverantwortlicher seiner politischen Verantwortung zu stellen. Die erneute Verschiebung des Eröffnungstermins sei eine "Blamage erster Klasse", so Luksic und Winterstein. "Ein Rücktritt ist nach diesem kompletten Versagen unvermeidlich." Es werde immer deutlicher, dass der Berliner Bürgermeister mit dem Aufsichtsratsvorsitz "völlig überfordert" sei, unterstrichen Luskic und Winterstein.

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