22.01.2018Am 22. Januar jährt sich der Elysee-Vertrag zum 55. Mal. Die diesjährige Besonderheit: Eine gemeinsame Resolution der beiden Parlamente. Ein weiterer Beleg dafür, dass der deutsch-französische Motor „nun aufgerüstet“ wird, schreibt die European Affairs Managerin der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Brüssel, Carmen Gerstenmeyer. Doch sie warnt in ihrer Analyse auch davor, sich auf alte Verbündete zu stützen. “Das Kräfteverhältnis innerhalb der EU hat sich in den letzten Jahren verschoben und neue Akteure gestärkt“, schreibt Gerstenmeyer.
Die Resolution sieht unter anderem eine engere Zusammenarbeit der Parlamente vor. So sollen konvergierende Gesetzgebungsverfahren zur Umsetzung von EU-Recht und gemeinsame Tagungen vor europäischen Gipfeltreffen eingeführt werden. Um die deutsch-französischen Beziehungen für die EU nützlich zu machen, sollten beide Länder weitere europäische Partner in ihre Vorhaben mit einbeziehen, plädiert Gerstenmeyer.
Elysée 2.0
Am 22. Januar jährt sich der Elysee-Vertrag zum 55. Mal. Die diesjährige Besonderheit: Eine gemeinsame Resolution der beiden Parlamente. Ein weiterer Beleg dafür, dass der deutsch-französische Motor „nun aufgerüstet“ wird, schreibt die European Affairs Managerin der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Brüssel, Carmen Gerstenmeyer. Doch sie warnt in ihrer Analyse auch davor, sich auf alte Verbündete zu stützen. “Das Kräfteverhältnis innerhalb der EU hat sich in den letzten Jahren verschoben und neue Akteure gestärkt“, schreibt Gerstenmeyer.
Die Resolution sieht unter anderem eine engere Zusammenarbeit der Parlamente vor. So sollen konvergierende Gesetzgebungsverfahren zur Umsetzung von EU-Recht und gemeinsame Tagungen vor europäischen Gipfeltreffen eingeführt werden. Um die deutsch-französischen Beziehungen für die EU nützlich zu machen, sollten beide Länder weitere europäische Partner in ihre Vorhaben mit einbeziehen, plädiert Gerstenmeyer.
Die gesamte Analyse von Gerstenmeyer finden Sie hier. (bh)