portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
18.08.2014FDPInternet und Netzpolitik
Das Internet muss frei bleiben
FDP-Internetexperte Jimmy Schulz macht sich als Berater der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) für ein freies und offenes Internet stark.
18.08.2014FDPPartei
FDP würdigt Günter Rexrodt
Am 19. August jährt sich der Todestag des Liberalen Günter Rexrodt. FDP-Chef Christian Lindner erklärte: „Wir Freien Demokraten erinnern uns in Hochachtung und großer Dankbarkeit.“
18.08.2014FDPAußenpolitik
Sicherheit im Irak braucht internationale Kooperation
Der Vormarsch des IS im Irak bringt täglich neue Schreckensmeldungen. Die Bundeskanzlerin schweigt dazu. Ein Versäumnis, dass schnellstmöglich nachgeholt werden muss, so FDP-Chef Lindner.
18.08.2014FDPVerkehrspolitik und Infrastruktur
Öffentlich-private Partnerschaften für bessere Straßen
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will private Investoren für die öffentliche Infrastruktur gewinnen. Ein richtiger Hinweis, findet FDP-Chef Christian Lindner.
18.08.2014FDPAußenpolitik
UN-Einsatz statt Waffenlieferungen
Die Bundesregierung schließt nicht mehr aus, Waffen in den Irak-Konflikt zu liefern. Für FDP-Chef Christian Lindner zeugt dies von dramatischer Kurzsichtigkeit.
15.08.2014FDP
Westsächsische Wähler mobilisieren
Am 17. August bringt die FDP Sachsen mit dem Westsächsischen Wahlaufruf für die Regionen Zwickau, Vogtland und im Westerzgebirge weiteren Schwung in den Wahlkampf.
15.08.2014FDPEuropa
EU-Kommission entfremdet die Bürger dem europäischen Gedanken
Ab September dürfen nur noch Staubsauger mit weniger als 1600 Watt verkauft werden. "Die EU-Kommission zeigt, dass sie offenkundig die Botschaft aus den Europawahlen nicht verstanden hat", konstatiert Hermann Otto Solms.
15.08.2014FDPLiberalismus
Christian Lindner im Sommerinterview
Auch im Sommerloch geht der Einsatz für den liberalen Neustart weiter – heute ab 18 Uhr ist der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, im "RTL-West"-Sommerinterview zu erleben.
15.08.2014FDPAußenpolitik
Internationale Mission für den Irak anstreben
FDP-Chef Christian Lindner hat Europa und die UN zum gemeinsamen Handeln in der Irak-Krise aufgefordert und vor möglichen Konsequenzen von bloßen Waffenlieferungen gewarnt.
15.08.2014FDPLiberalismus
Der Trend geht nach oben
Im Vorfeld der anstehenden Landtagswahlen hat FDP-Chef Christian Linder die Entwicklung der Parteierneuerung durchleuchtet. Für Sachsen ist er besonders optimistisch.
14.08.2014FDPBürgerrechte
Regierung muss Gesetz zur Zwangseinweisung ändern
Gustl Mollath saß zu Unrecht jahrelang in der geschlossenen Psychiatrie. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert "endlich Änderungen der gesetzlichen Bestimmungen zur Zwangseinweisung."
14.08.2014FDPSteuern
Entlastungs-Blockade der Union ist dreist
Aus Kanzlerin-Sicht sind die Einnahmen aus dem Soli unverzichtbar – ebenso wie aus Finanzminister-Sicht die kalte Progression. „Eine Dreistigkeit“, findet FDP Sachsen-Chef Zastrow.
14.08.2014FDPWirtschaft
Konjunktureinbruch ist Mahnung an GroKo
Die deutsche Konjunktur ist im Vergleich zum Vorquartal um 0,2 Prozent geschrumpft. FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing sieht den Rückgang als Warnsignal an die Große Koalition.
14.08.2014FDPFDP
Gedenken an die Opfer des DDR-Grenzregimes
Am 53. Jahrestag des Mauerbaus haben die FDP Landesverbände Sachsen-Anhalt und Niedersachsen am Grenzdenkmal in Hötensleben gemeinsam der Opfer des DDR-Grenzregimes gedacht.
Chancen für alle durch neues BAföG-Modell
Die Bundesregierung will die Bundesausbildungsförderung moderat anzuheben - ab 2016. Die Liberalen finden es an der Zeit, jetzt den Wechsel in ein System zu wagen, das auch die Studierenden ernst nimmt.