Eine Analyse des türkischen Präsidialsystems

Lange Zeit konnte der türkische Präsident auch mit guten Wirtschaftszahlen glänzen – ein Grund für die hohe Popularität von Recep Tayyip Erdogan. Doch inzwischen hat sich das Bild gewandelt: Die Türkei durchleidet eine schwere Wirtschaftskrise, zusätzlich belastet durch US-Sanktionen. Doch wie funktioniert eigentlich das System, in dem Erdogan der Herrscher ist? Aret Demirci, Projektkoordinator im Stiftungsbüro in Istanbul analysiert [1] das türkische Präsidialsystems.

Und diese Analyse fällt ernüchternd aus. Demirci schreibt: Die internationale Teilnahme an der Vereidigungsfeier Erdoğans zeigte, welchen Stellenwert das türkische Präsidialsystem in der Welt hat: Auch wenn Erdoğan immer wieder wie der große Zampano in der Weltpolitik mitmischen möchte, war von den G-20 Staaten nur Russland vertreten – und das mit dem Ministerpräsidenten von Putins Gnaden, Dimtri Medwedew. Anstatt Merkel, Macron und Juncker tummelten sich vor dem Präsidentenpalast des EU-Beitrittskandidaten Türkei fragwürdige Politgestalten wie Venezuelas Nicolás Maduro, Sudans Omar al Baschir, der wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen international gesucht wird, und Ungarns selbsterklärter illiberaler Ministerpräsident Viktor Orbán – allesamt mittlerweile Erdoğans Stammgäste bei Feierlichkeiten."

Lesen Sie hier, [1]wie der Projektkoordinator im Stiftungsbüro in Istanbul  die Ein-Mann-Herrschaft ohne jegliche Kontrollinstanz einschätzt.