FDP-FraktionSicherheitspolitik

Abgeordnete sollten Euro Hawk-Material gründlich prüfen

Jürgen Koppelin
06.02.2014

Das Verteidigungsministerium hat den Berichterstattern des Haushaltsausschusses am Mittwoch Material zum Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ zur Verfügung gestellt. Koalition und Opposition sollten diese Dokumente „gründlich und ohne Hektik“ sichten und bewerten, forderte FDP-Haushaltspolitiker Jürgen Koppelin. Er appellierte an die Abgeordneten, von vorschnellen Kommentierungen und Vorwürfen gegenüber Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) abzusehen.

„Das Material ist so umfangreich, dass es auch für Abgeordnete noch erhebliche Zeit in Anspruch nehmen wird, das Material zu sichten und zu lesen“, erklärte der Hauptberichterstatter des Haushaltsausschusses für den Etat des Bundesverteidigungsministeriums, Koppelin. Die vorgelegten Unterlagen reichten bis in die Zeit der rot-grünen Bundesregierung zurück.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages wird in der kommenden Sitzung sowohl den Verteidigungsminister als auch den Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Werner Gatzer (SPD), zu den Vorgängen um „Euro Hawk“ hören. Werner Gatzer hatte im Dezember dem Haushaltsausschuss 2006 die Vorlagen zu „Euro Hawk“ zur Beschlussfassung vorgelegt.

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